Betreff
Einwohneranfrage - Masterplan Innenstadt
Vorlage
EAF-0158/2024
Art
Einwohneranfrage

II. Fragestellung

 

1.      liegen der Beauftragung durch o.g. Büro nur die Ideen und Visionen der Bürger zugrunde, die an den Workshops teilnahmen? Wenn ja, warum nur diese? Wenn nein, welche Planungen und Projekte?

2.      Welche Aufgabengebiete umfasst die Tätigkeit der Citymanagerin in welchem Zeitrahmen.

3.      Warum wurden Kunst und Kultur (3. Workshop) nicht mit dem Tourismus kombiniert (1. Workshop)?

4.      Warum war im 3. Workshop das Thüringer Museum mit seinen Einrichtungen kein Thema, obwohl der kommissarische Leiter des städtischen Museums anwesend war?

5.      Warum gibt es auf dem Kulturaufsteller auf dem Markt keine Informationen zu den Einrichtungen des Thüringer Museums (Schloss, Predigerkirche, Reuter-Wagner-Museum, Teezimmer) mit den notwendigen Angaben (Öffnungszeiten, Infos über Inhalte etc.), gerade so, als würden diese musealen Orte nicht existieren?

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Vorab möchte ich Ihnen noch einige Informationen zum Verständnis des Sachverhalts darlegen:

 

Die Eisenacher Innenstadt hat eine hohe Bedeutung für die verschiedensten Bevölkerungs- und Nutzungsgruppen. Dennoch gibt es auch in der Eisenacher Innenstadt diverse Probleme und Defizite (z. B. Ladenleerstände, fehlende Aufenthaltsqualität, etc.). Daher hat sich die Stadt Eisenach erfolgreich beim Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ mit dem Projekt „Goldschmiede Eisenach“ beworben. Ein Projektbaustein ist die Erarbeitung eines zukunftsfähigen Innenstadtkonzeptes, dem sogenannten „Masterplan Innenstadt“, der aktuell erarbeitet wird.

 

Der Masterplan Innenstadt soll sich genau mit den oben genannten Problematiken auseinandersetzen und zukunftsfähige Lösungsstrategien für die Entwicklung und den Erhalt der Einkaufsinnenstadt aufzeigen.

 

Zwar besitzt die Stadt Eisenach mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) und dem Zentrenkonzept zur Steuerung des Einzelhandels bereits zwei aussagekräftige Konzepte, dennoch besteht Bedarf an weiteren Strategien zum Erhalt einer multifunktionalen Innenstadt, da dieses Thema in beiden Konzepten unterrepräsentiert ist. Zudem hat sich in der Vergangenheit gezeigt, dass die Entwicklung der Innenstadt ein sich stets wandelnder Prozess ist, der neuer Handlungsstrategien bedarf, um veränderten Anforderungen zu begegnen. Besonders im Hinblick auf den Erhalt der Nutzungsvielfalt kann ein Vertiefungskonzept, welches die Innenstadt und deren Entwicklung als Hauptthema aufgreift, vorteilhaft sein. Ein Masterplan Innenstadt kann insbesondere Themen, die in bestehenden Konzepten keine oder nur geringe Bedeutung finden, durch konkrete Handlungsansätze und Maßnahmen vertiefen. Durch den Masterplan Innenstadt wird die Entwicklung der Einkaufsinnenstadt für die nächsten 10 Jahre festgelegt und ein Entwicklungsrahmen mit Zielen und Maßnahmen geschaffen (Leitfaden für die Innenstadtentwicklung). Das Konzept legt seinen Fokus auf die strategische Entwicklung der Innenstadt und zeigt langfristige Perspektiven für die Entwicklung, Aufwertung und Erhaltung dieser. Dabei sollen Themen wie Nutzungsvielfalt, innerstädtische Freiflächennutzung, Digitalisierung, Einzelhandel und Wertewandel zu einem innerstädtischen Konzept verknüpft werden und in einer zukunftsorientierten Umsetzungsstrategie münden, die Entwicklungsmaßnahmen für die Innenstadt aufzeigt und priorisiert.

 

Zur Erarbeitung des Konzeptes wurde im November 2023, also bereits deutlich vor der Durchführung der genannten Workshops im Februar, das Berliner Planungsbüro Machleidt beauftragt.

 

 

zu 1.

Bei dem Masterplan Innenstadt handelt es sich um ein Konzept, welches viele verschiedene Innenstadtthemen vereint und mit folgenden Leistungsbausteinen ausgeschrieben wurde:

-        Vorbereitung/ Datenanalyse

-        Bewertung der Ausgangssituation und Versorgungssituation (Standortanalyse)

-        Beteiligung von Akteuren und Bürgern

-        Darstellung der Stärken/ Schwächen und Chancen/ Risiken (Handlungsbedarfe)

-        Leitbild und Ziele

-        Innenstadtentwicklungskonzept mit Handlungsfeldern

-        Maßnahmenplan und Umsetzungsstrategie inkl. Kosten- und Finanzierungsübersicht

Natürlich sind für die Erarbeitung eines solchen Konzeptes die vorhandenen Planungen und Projekte einzubeziehen. Bestehende Analysen aus bereits erarbeiteten Konzepten sind zu berücksichtigen und zu integrieren; z. B. ISEK, Einzelhandelskonzept, Wohnungsmarktprognose, Verkehrsanalyse im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans, Nachhaltigkeitsstrategie, Kulturkonzept, bestehende Satzungen (Bebauungspläne, Erhaltungssatzung, Baugestaltungssatzung, Sanierungssatzung), bestehende Planungen (Karlsplatz, schwarzer Brunnen, Nikolaiplatz, Marienstraße), bestehende Projekte (Goldschmiede Eisenach, Zentral Genial) sowie sämtliche Informationen der Stadtsanierung. Dem Planungsbüro wurde zur Erarbeitung der Standortanalyse/ Bestandsaufnahme noch im Jahr 2023 eine umfassende Datensammlung übergeben.

 

Dennoch ist es trotz der bereits vorhandenen Planungen enorm wichtig die Bürgerschaft in den Prozess der Konzepterstellung zu integrieren, denn für den Erfolg des Masterplans, ebenso wie für die erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Innenstadt, ist die Bürgerbeteiligung unerlässlich. Im Rahmen der Workshopreihe hatten die Bürger:innen die Möglichkeit ihre Wünsche, Anregungen und Ideen zur Entwicklung der Eisenacher Innenstadt einzubringen. Diese erste Stimmungsabfrage ist auch für das Planungsbüro, mit welchem dieses Vorgehen vor Durchführung der Workshops natürlich abgesprochen wurde, von großer Bedeutung. Die Ergebnisse der Workshops werden neben den bestehenden Konzepten und Planungen in die Standortanalyse und somit in das Konzept einfließen. Eine Einordnung der Ideen und Visionen in den städtebaulichen Kontext ist hierbei unerlässlich und wird vorgenommen.

 

zu 2.

Hauptaufgabe der Citymanagerin ist es, die Angebote der Eisenacher Innenstadt in aller Vielfalt zu koordinieren, zu verbessern und zu unterstützen. Dazu gehören vor allem die Interessenbündelung und Verzahnung der Akteure und Vereinigungen, die Weiterentwicklung der Standortbedingungen sowie umfangreiche Marketingaufgaben. Die Aufgaben umfassen insbesondere:

 

-        Etablierung und Profilierung eines koordinierten Innenstadtmanagements

-        Aufbau eines Innenstadtnetzwerkes (lokal) sowie Citymanagementnetzwerkes (regional und überregional)

-        Mitwirkung bei der Erstellung eines Konzeptes zur Stärkung der Innenstadt als multifunktionales Zentrum (Masterplan Innenstadt)

-        Initiierung, Durchführung und Begleitung von Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung der Innenstadt in Form von Projekten und Ideen zur Unterstützung der Gewerbetreibenden

-        Zusammenarbeit mit sowie Verknüpfung von Akteuren der Innenstadt und der Stadtverwaltung Eisenach

-        Coaching und Beratung von Akteuren der Innenstadt

-        Durchführung eines Flächen- und Immobilienmanagements und integrierten Standortmanagements

-        Begleitung von Maßnahmen der Marktforschung

-        Unterstützung von Maßnahmen im Bereich der Digitalisierung

-        Mitwirkung bei der Planung von Veranstaltungen zur Förderung und Entwicklung der Einkaufsinnenstadt

-        Öffentlichkeitsarbeit

 

Gleichzeitig kann die Citymanagerin auch bei bereits bestehenden Stadtentwicklungsthemen mitwirken, ihr Wissen und Können in bestehende Initiativen, z. B. „Zentral Genial“, einfließen lassen und gegebenenfalls bestehenden Projekten neuen Aufwind geben.

 

Das Citymanagement wird aktuell über das Projekt „Goldschmiede Eisenach“ als Vollzeitstelle finanziert. Die Projektlaufzeit endet am 31.08.2025. Eine Verstetigung über diesen Zeitraum hinaus wird angestrebt.

 

zu 3.

Die Workshops, ausgenommen Workshop Nr. 4, in dem es um die Zusammenfassung der Ergebnisse ging, wurden nach demselben Schema durchgeführt. Um eine produktive Arbeit zu gewährleisten, wurden die Workshops nach Themenschwerpunkten aufgeteilt. Die Themenschwerpunkte stellen nur eine grobe Zuordnung dar. Dies bedeutet aber nicht, dass man an Workshop Nr. 3 (Kunst und Kultur) nicht die Möglichkeit hatte sich auch mit dem Thema Tourismus auseinander zu setzen. Tatsächlich war das Thema Tourismus in allen Workshops relevant und fester Bestandteil der Diskussionen sowohl zum Ist-Zustand als auch zur Zukunft der Eisenacher Innenstadt.

 

 

zu 4.

Jeder Bürger Eisenachs - wie auch der kommissarische Leiter des städtischen Museums - hatte die Möglichkeit an einem oder mehreren Workshops teilzunehmen und seine Ideen und Anregungen einzubringen. Die Thematik Museen wurde in den Workshops durchaus aufgegriffen. So wurde bspw. im Rahmen des abschließenden vierten Workshops die Anregung eines Kombi-Tickets, welches für alle Museen Eisenachs genutzt werden kann, explizit aufgegriffen und darauf verwiesen, dass eine vergleichbare Aktion (Kulturpass für Eisenach - 2 für 1 Rabattaktion) aktuell bereits existiert.

 

 

zu 5.

Mittlerweile gibt es zwei Kulturaufsteller auf dem Marktplatz: zum einen eine digitale Info-Säule und zum anderen das Info-„E“.

 

Info „E“:

Zu den Info-E im Stadtgebiet wurde letztes Jahr eine Bestandsaufnahme durchgeführt und aufgrund des maroden Zustands entschieden, dass die Info-E keine Instandsetzung erhalten, sondern im Jahr 2024 abgebaut werden. Folglich werden momentan auch die Inhalte nicht mehr aktualisiert.

 

Digitale Säule:

Über die digitale Info-Säule kann auch auf die Daten der Thüringer Museen zugegriffen werden, da eine Verbindung zur Webseite der EWT besteht. Besondere Veranstaltungen/ Veranstaltungsinformationen werden regelmäßig als Durchlauf platziert. Hier steht die EWT im regen Austausch mit den Museen und hat bereits Veranstaltungshinweise veröffentlicht. Selbstverständlich ist die EWT dabei auf die Zuarbeit der verschiedenen Akteure angewiesen, wenn eine Veröffentlichung gewünscht wird. Dennoch kann auch hier nur eine begrenzte Auswahl an Informationen veröffentlicht werden, da der Durchlauf sonst zu lange dauert, was wiederrum nicht zielführend ist.

 

 

Abschließender Hinweis: Die Hintergründe zum Masterplan Innenstadt, die Workshopinhalte (Arbeitsauftrag/Arbeitsweise), das weitere Vorgehen und alle weiteren relevanten Punkte die Thematik betreffend wurden umfangreich in den vier Workshops erläutert. Die Workshops wurden durch die Bürgerschaft sehr gut angenommen, was sich in einer hohen Teilnehmerzahl widerspiegelt. Eine Teilnahme an solchen Veranstaltungen kann eine Falscheinschätzung von deren Inhalten durchaus vermeiden helfen.