Sachverhalt
Mit
Beschluss des Stadtrates vom 23.05.2022 (Beschluss-Nr. 0492-StR/2022)
wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Erfurt (BDO) als
Wirtschaftsprüfungsunternehmen für die Prüfung des Jahresabschlusses vom 01.01.
bis zum 31.12.2021 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur
bestellt und am 30.05.2022 beauftragt.
Durch
Verzögerungen in der Aufstellung des Abschlusses und der schwierigen Eintaktung
in den Prüfungsplan der BDO fand die Prüfung schließlich erst im Zeitraum
August bis Dezember 2023 statt. Die Erstellung des Prüfberichts erfolgte
anschließend in den Geschäftsräumen der BDO. Die endgültige Fassung wurde am
08.04.2024 vorgelegt.
Der
Jahresabschluss zum 31.12.2021 wurde nach den handelsrechtlichen Vorschriften
sowie den ergänzenden Bestimmungen der Thüringer Eigenbetriebsverordnung
(ThürEBV) aufgestellt, geprüft und dem Rechnungsprüfungsamt des Wartburgkreises
zur Prüfung vorgelegt.
Der
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung
2021, der die Prüfungsergebnisse der örtlichen Rechnungsprüfung des
Regiebetriebes nach § 82 Abs. 1 Satz 1 ThürKO beinhaltet, liegt noch nicht vor.
Die
Prüfung durch das Wirtschaftsprüfungsunternehmen erfolgte unter Einbeziehung
der Buchführung und des Lageberichtes aufgrund der Bestimmungen des § 85 Abs. 1
und 2 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) i. V. m. § 25 Abs. 2
Thüringer Eigenbetriebsordnung (ThürEBV). Der Prüfungsauftrag erstreckte sich
außerdem auf die Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung und der
wirtschaftlichen Verhältnisse gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG).
Im
Ergebnis der Prüfung erteilten die Prüfer dem optimierten Regiebetrieb mit
Datum vom 05. April 2024 folgenden Bestätigungsvermerk für den Jahresabschluss
2021:
„Wir haben den Jahresabschluss
des optimierten Regiebetriebs der Stadt Eisenach "Amt für
Infrastruktur", Eisenach — bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2021
und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Januar 2021
bis zum 31. Dezember 2021 sowie dem Anhang, einschließlich der Darstellung der
Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden — geprüft.
Darüber hinaus haben wir den Lagebericht des optimierten Regiebetriebs der
Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur" für das Geschäftsjahr vom 1.
Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 geprüft.
Nach unserer Beurteilung aufgrund
der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse
- entspricht der beigefügte
Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den deutschen, für
Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und vermittelt
unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens- und Finanzlage
des Regiebetriebs zum 31. Dezember 2021 sowie ihrer Ertragslage für das
Geschäftsjahr vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2021 und
- vermittelt der beigefügte
Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Regiebetriebs. In
allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem
Jahresabschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt
die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB
erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen die
Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat.“
Ausführliche
Angaben über den Geschäftsverlauf, die wirtschaftliche Lage, Risiken und
Chancen der künftigen Entwicklung sowie die voraussichtliche Entwicklung des
Amtes für Infrastruktur hat die Oberbürgermeisterin im Lagebericht dargestellt.
Der Prüfbericht
des Abschlussprüfers, die Bilanz, die Gewinn- und Verlustrechnung sowie der
Lagebericht sind dieser Berichtsvorlage als Anlage beigefügt. Darüber hinaus
wird mit der Anlage 5 die haushaltsstellenbezogene Budgetabrechnung 2021 zur
Kenntnis gegeben.
Nach Vorlage des Schlussberichtes über die
örtliche Rechnungsprüfung wird die Feststellung der Jahresabschlusses 2021 des
Regiebetriebes sowie die Beschlussfassung über die Entlastung der Werkleitung
in den Stadtrat eingebracht.
Anlagenverzeichnis
Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2021
Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2021
Anlage 3 – Lagebericht 2021
Anlage 4 – Prüfbericht der BDO 2021 (VERTRAULICH)
Anlage 5 – Budgetabrechnung 2021
Die Anlage 4 ist ein nichtöffentliches Dokument und vertraulich zu
behandeln.