Sachverhalt:

Aufgrund der Auflage des Thüringer Landesverwaltungsamtes werden von der Stadtkasse regelmäßig monatlich Liquiditätsprognosen erstellt. Dem Stadtrat wird hierüber kontinuierlich berichtet.

In der letzten Berichtsvorlage für den Stadtrat am 08.10.10 (0435/BR/2010) wurde auf Basis der Septemberprognose eine voraussichtliche Kassenkreditinanspruchnahme für Dezember 2010 in Höhe von 13,6 Mio. €  ausgewiesen. Die im Oktober aktualisierte Prognose ergab eine geringfügige Erhöhung auf 13,9 Mio. €.

Mit der heutigen Vorlage wird das Ergebnis der Prognose von Anfang November 2010 vorgestellt. Wie der beigefügten Anlage zu entnehmen ist wurden hier rd. 16 Mio. € Kassenkreditbedarf ermittelt.

Von der Aufsichtsbehörde wurde mit der Nachtragshaushaltssatzung 2010 ein Höchstbetrag der Kassenkreditaufnahme von 15 Mio. € genehmigt. Diese Obergrenze gilt nach wie vor, da da die Stadt keine rechtskräftige Haushaltssatzung 2010 hat.

Aufgrund der damit im Dezember 2010 drohenden Überschreitung des Kassenkreditlimits wurde kurzfristig ein Antrag auf Überbrückungshilfe in Höhe von 1 Mio. € an die Aufsichtsbehörden gestellt.

Bis spätestens zum Ende des Monats November 2010 wird von der Stadtkasse eine Aktualisierung der Liquiditätsprognose vorgenommen. Sollten sich hierbei wesentliche Veränderungen zum Ergebnis von Anfang November ergeben, wird der Antrag an das Land entsprechend überarbeitet

Die Verzinsung des Kassenkredits wird monatlich neu fixiert. Für den Monat November 2010 sind dies aktuell 0,997 %, zum Vergleich waren es im Oktober 0,771 % und im September 0,778 %.

Anlagenverzeichnis

Liquiditätsprognose November 2010