Sachverhalt:

Gemäß § 57 Abs. 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) wäre die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2011 bis Ende November bei der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen gewesen.

Das Planaufstellungsverfahren 2011 wurde rechtzeitig eingeleitet; nach Erfassung aller eingereichter Mittelanmeldungen wurde ein laufender Fehlbetrag für den Verwaltungshaushalt 2011 in Höhe von 10,6 Mio. € festgestellt (Vgl. Bericht an den Stadtrat am 08.10.2010/ Vorlage 0458-BR/2010). Unter Berücksichtigung der Haushaltslage 2010, war bereits zu diesem Zeitpunkt absehbar, dass der Zeitraum der vorläufigen Haushaltsführung auch im Jahre 2011 fortgeführt werden muss.

Dennoch wurde und wird die Haushaltsplanung 2011 weiter vorangetrieben. Im Vergleich zum Planungsstand im Oktober 2010 beläuft sich der aktuelle Fehlbetrag des Verwaltungshaushaltes momentan auf noch rd. 5,2 Mio. €.

Die Einnahme- und Ausgabehauptgruppen des Verwaltungshaushaltes weisen per 10.01.2011 folgenden Stand aus:

Erläuterungen zu den wesentlichsten Veränderungen im Vergleich zum Stand 24.09.2010:

§         HGr. 0 – Steuern, allgemeine Zuweisungen

In der Planung 2011 wurde nunmehr die Änderung des Thüringer Finanzausgleichgesetzes berücksichtigt, was im Ergebnis dazu führte, dass die Schlüsselzuweisung von bisher 16.231 T€ auf 20.351 T€ (+ 4.120 T€) angehoben werden konnte.

Daneben wurde das Ergebnis der Novembersteuerschätzung 2010 in die Planung 2011 eingearbeitet; der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer konnte in der Folge um 764 T€ auf jetzt 7.481 T€ erhöht werden.

§         HGr. 7 – Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

In der Hauptgruppe 7 wirkt sich im Verwaltungshaushalt positiv aus, dass der bisher lfd. Zuschuss zur Finanzierung der Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH ab 2011 als Kapitaleinlage und damit aus dem Vermögenshaushalt ausgereicht wird. Das Ausgabevolumen des Verwaltungshaushaltes verringerte sich damit um 350 T€.

Des Weiteren erfolgte eine Überprüfung sämtlicher angemeldeter Zuschussleistungen. Die Fälle, in denen Zuschüsse im Jahr 2010 aufgrund der vorläufigen Haushaltsführung nicht ausgezahlt werden konnten, wurden für 2011 im Planentwurf zunächst gestrichen, so dass sich hieraus die weitere Verbesserung in dieser Hauptgruppe erklärt.

Das weitere Verfahren zur Haushaltsplanung 2011 gestaltet sich derart, dass ein Abgleich der angemeldeten Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushaltes mit den vorläufigen Rechnungsergebnissen 2010 vorgenommen wird. Im Ergebnis werden insbesondere für den Einzelplan 4 – Soziale Sicherung – noch Verbesserungen erwartet.

Zum weiteren Fortgang der Erstellung des Haushaltsentwurfes 2011, auch im Hinblick auf den Vermögenshaushalt, wird dem Stadtrat in den planmäßigen Sitzungen Bericht erstattet.

Anlagenverzeichnis

Gruppierungsübersicht Verwaltungshaushalt 2011 – Stand 10.01.2011