II. Fragestellung

Welcher Personenkreis umfasst das Wort “uns“, da der Stadtrat der kreisfreien Stadt Eisenach dazu bisher keine Aussage getroffen hat.

ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

“Uns” bezeichnet in diesem Fall die Stadt Eisenach, für die der Oberbürgermeister spricht. Generell gilt bei Reden und Grußwörtern das gesprochene Wort, wo von “können wir uns prinzipiell vorstellen” die Rede war. Dies ist keine Aussage wo der Stadtrat der Stadt Eisenach vorher einen Beschluss gefaßt hat, den der Oberbürgermeister verkündet, sondern von einer denkbaren Möglichkeit die der weiteren Beschlussfassung sowohl auf Landes- als auch Kommunalebene obliegt.

Nach den Haushaltdebatten der letzten Jahre, in denen verschiedene Fraktionen des Eisenacher Stadtrates auf die Notwendigkeit einer umfassenden Funktional- Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen verwiesen haben und diese auch mehrfach gefordert haben und in denen ich ebenfalls mehrfach auf das strukturelle finanzielle Defizit der Stadt Eisenach aufgrund der Kreisfreiheit hingewiesen habe, gehe ich davon aus, dass der Stadtrat die Möglichkeit einer Rückkreisung in den Wartburgkreis als eine denkbare Option unter noch zu verhandelnden Bedingungen und Konditionen in Erwägung zieht.

Abschließend bleibt noch zu erwähnen, dass es mehrere Gespräche mit dem Innenminister bezüglich einer Zusammenarbeit und noch engeren Kooperation des Wartburgkreises und der kreisfreien Stadt Eisenach gegeben hat. Bekanntermaßen wurde von Frau Ministerpräsidentin Lieberknecht die interministerielle Arbeitsgruppe “Eisenach” unter Federführung des Thüringer Innenministeriums eingerichtet, an der auch der Landrat des Wartburgkreises, Herr Krebs, beteiligt ist. Über diese Arbeit habe ich in verschiedenen Gremien berichtet und keinen Widerspruch vernommen, so daß dies ebenfalls den Rückschluß zuläßt, dass die Möglichkeit einer Rückkreisung eine denkbare Option sein könnte.