Sachverhalt:

Mit Vorlage Nr. 0513-BR/2010 (Liquiditätsprognose Stand November 2010) wurde darüber berichtet, dass die Stadt kurzfristig einen Antrag auf Überbrückungshilfe an die Aufsichtsbehörde stellte. Hintergrund war die drohende Überschreitung des Kassenkreditlimits um rd. 1,0 Mio. € (Kassenkreditrahmen 15,0 Mio. €) zum 31.12.2010.

Am 16.12.2010 erhielt die Stadt darauf hin den Bescheid über die Gewährung einer rückzahlbaren Überbrückungshilfe über insgesamt 998.973 €. Der kassenwirksame Eingang dieser Mittel bei der Stadt wurde am 29.12.2010 verzeichnet.

Einzelheiten zur genehmigten Überbrückungshilfe sind dem beigefügten Bewilligungsbescheid des Thüringer Innenminsteriums zu entnehmen.

Die Inanspruchnahme des Kassenkredites 2010 beläuft sich nach dem vorläufigen Abschluss per 31.12. auf insgesamt rd. -13,6 Mio. €. Derzeit wird die Liquiditätsprognose für das I. Quartal 2011 erstellt, in der nächsten planmäßigen Sitzung des Stadtrates am 18.02.2011 wird hierzu Bericht erstattet.

Anlagenverzeichnis

Kopie Bewilligungsbescheid Überbrückungshilfe