Betreff
Anfrage der Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen - Städtepartnerschaft Mogilew
Vorlage
AF-0161/2011
Art
Anfrage

II. Fragestellung

 

Wie gedenkt der Oberbürgermeister die Städtepartnerschaft mit Mogilew weiterzuentwickeln?

 


ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:

 

Meine Aussage vom Herbst des letzten Jahres trifft - auf Grund der jetzt vorliegenden Planungen für das Jahr 2011 - im vollem Umfang zu.

 

Ein Schwerpunkt der Beziehungen zwischen den Partnerstädten Eisenach und Mogilev bildet der kulturell–musikalische Studentenaustausch. Dabei übernimmt die Musikschule die Patenschaft von Studenten des Mogilever Musikkonservatoriums. Bereits zum vierten Mal erwarten wir im März 2011 zwei Studenten/innen zum 2 ½-wöchigem Aufenthalt in Eisenach. In diesem Jahr erstmals auch von Musiklehrern.

 

Weiterhin wird zu den Feierlichkeiten anlässlich des Stadtfestes, im Juni 2011, in Mogilev über eine Teilnahme Eisenacher Vertreter nachgedacht. Darüber hinaus wird zurzeit geprüft, Schachspieler aus Eisenach zum internationalen Schachwettkampf zu entsenden.

 

Im Bereich Wirtschaft, Handel und Investitionen steht auch weiterhin das Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld/Eisenach GmbH zur Verfügung. Die bevorstehende Kontaktbörse in Eisenach ist ein Treffen von Wirtschaftsfachleuten beider Städte.

 

Außerdem bemüht sich die Stadt Eisenach, in Zusammenarbeit mit der Diako-Westthüringen GmbH, den Ferienaufenthalt für Kinder fortzusetzen, der im letzen Jahr aufgrund der Haushaltssituation nicht stattfinden konnte.

 

Aufgrund der aktuellen politischen Entwicklung in Weißrussland sehen wir derzeit keine Alternative zu unserer Politik des Wandels durch Annäherung. Der begonnene Prozess der Ausweitung von Handelsbeziehungen, des Kinder-, Jugend-, und Studentenaustausches, der gegenseitigen freundschaftlichen Beziehungen ist für uns eine Strategie der friedlichen Veränderung. Ich denke gerade die Politik der Annäherung  in kleinen Schritten und die Politik des Austausch mit der Bevölkerung steht in der langen Tradition deutscher Ostpolitik, die so einst vor 40 Jahren von Bundeskanzler Brandt begründet wurde und schließlich der Beginn des Ende des Kommunismus darstellte. Wir sollten als Zielrichtung unserer Pollitik immer die Menschen sehen, die wir gemeinsam in Europa leben uns unserer Verantwortung bewusst sein.