SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 17.05.2022

Sitzung

HFA/053/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

17.05.2022

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Auszug aus der Thüringer Corona-Verordnung

0961-StR/2022

Beschluss: zurückgezogen

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022

0963-StR/2022

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Richtlinie Verwendung Fraktionsgeld Entwurf Stand April 2022

0948-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0899-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Förderrichtlinie "Bildungskommune" vom 10.01.2022

0970-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Entwurf Synopse Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach

0945-StR/2022

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 2 - Fließtext Gebührensatzung für die Musikschule Eisenach

Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebühren (bisher neu)

Anlage 4 - Gegenüberstellung Haushalt Musikschule mit Gebührenerhöhung

Anlage 5 - Unterrichtsgebühren kommunale Musikschulen Thüringens 2020

Änderungsantrag der NPD-Stadtratsfraktion

Anlage 1 - Entwurf der 6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule Eisenach

0944-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 3, Enthaltungen: 4

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung

Anlage 2 - Fließtextversion

0952-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der 7. Änderungssatzung

Anlage 2 - Fließtextversion

0953-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage 1 - Entwurf Bebauungsplan Planzeichnung Festsetzungen

Anlage 2 - Begründung mit Umweltbericht

Anlage 3 - Anlage zur Begründung Bestands- und Konfliktplan

Anlage 4 - Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

0925-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Freiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung

0968-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2018

Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2018

Anlage 3 – Lagebericht 2018

Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann

0907-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2019

Anlage 2 – Bilanz per 31.12.2019

Anlage 3 – Lagebericht 2019

Beantwortung der Fragen von Herrn Klostermann

0908-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

0971-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

Anlage 1 - Draufsicht der angesprochenen Bereiche

Anlage 2 - mögliche Gestaltung aus der Sicht des Antragstellers

0966-AT/2022

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 52. Sitzung am 3. Mai 2022 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO2 Dok.Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse bis zur Sitzung des Stadtrates am 4. Juli 2022

Ö 4 VO11 Dok.9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Hier: Einbringung

Ö 5 VO2 Dok.Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Einbringung

Ö 6 VO2 Dok.TexteÄnderung Richtlinie zur Verwendung der Fraktionsgelder durch die Fraktionen des Stadtrates

Ö 7 VO1 Dok.TexteBesetzung eines weiteren Mitgliedes im Ausländerbeirat der Stadt Eisenach

Ö 8 VO2 Dok.TexteAntragstellung Förderprojekt "Bildungskommune"

Ö 9 VO3 Dok.Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenachhier: Einbringung

Ö 10 VO7 Dok.Texte6. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 11 VO3 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenachhier: Einbringung

Ö 12 VO3 Dok.Texte7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenachhier: Einbringung

Ö 13 VO5 Dok.TexteBebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11"Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg" hier: 2. Änderung des Geltungsbereiches; Beschluss über den Entwurf und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. §§ 3 Abs.2, 4 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ö 14 VO2 Dok.TexteFreiflächengestaltungs- und Begrünungssatzung der Stadt Eisenach; hier: Einbringung

Ö 15 VO5 Dok.TexteJahresabschluss 2018 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen

Ö 16 VO5 Dok.TexteJahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes Amt für Infrastruktur

Ö 17 VO1 Dok.TexteBestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Fachbereich Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2021

Ö 18 VO3 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Verlegung Bushaltestelle Rückseite Gebäude Markt 22/Alexanderstraße

Ö 19 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 19.1 Sachstand zur Raumplanung Markt 2 / Markt 22

Ö 20 Sonstiges

Ö 20.1 Kreditaufnahme im Haushaltsentwurf

Ö 20.2 Genehmigungserteilung zur Rodung am Siebenborn

Ö 20.3 unterschiedliche Genehmigungen von Veranstaltungen

Ö 20.4 Erreichbarkeit der Stadtverwaltung