SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 12.07.2022 - 17:05-20:50 Uhr

Sitzung

StR/029/2022

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Werner-Aßmann-Halle, Am Sportpark 1, 99817 Eisenach

Datum

12.07.2022

Zeit

17:05-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 3	Dringlichkeitsvorlage - Bewerbung um das von der Bundesregierung ausgeschriebene "Zukunftszentrum Deutsche Einheit und Europäische Transformation" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1016-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 25, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0992-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe STR 2022-07-12 Anhang Formblätter I-XIX 9. FS STR 2022-07-12 Anlage 1 9.FS Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden STR 2022-07-12 Anlage 2 9.FS Auswertung 8.FS per 31.12.2021 STR 2022-07-12 Anlage 3 9.FS Personaloptimierungskonzept STR 2022-07-12 Anlage 4 9.FS Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben STR 2022-07-12 Anlage 5 9.FS oRB monetär STR 2022-07-12 Anlage 6 9.FS HSK 2012 bis 2022 STR 2022-07-12 Anlage 7 9.FS monetär STR 2022-07-12 Veränderungsliste 9. FS HSK STR 2022-07-12 Vorbericht 9.FS Änderungsantrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Klostermann
Ö 5	Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0989-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2022 1. Änderung Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2. Änderung Anlage 4 - Veränderungsliste Erfolgsplan und Vermögensplan Änderungsantrag Herr May Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion geänderte Empfehlung KSBS-Ausschuss und HFA Änderungsantrag BfE-Stadtratsfraktion Änderungsantrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtratsfraktionen Änderungsantrag der OB zum Änderungsantrag der CDU, SPD und FDP Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann zur Haushaltsrechnung 2021 Fragenkatalog der NPD-Stadtratsfraktion Beantwortung des Fragenkatalogs der NPD-Stadtratsfraktion Fragenkatalog von Herrn Klostermann - Personal Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann - Personal Fragenkatalog Teil 2 von Herrn Klostermann Beantwortung Fragenkatalog 2 von Herrn Klostermann Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann Beantwortung Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann Beantwortung Nachfragen Anlage 1 Gegenüberstellung Versorgungsumlage Beantwortung Nachfragen Anlage 2 Vertrag zwischen Stadt Eisenach und Wartburgkreis Beantwortung Nachfragen Anlage 3 Stabstelle Reformationsstadt Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS-Ausschuss Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Planung Gebäudeunterhaltung Auswahl einzelner Objekte Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Bauunterhaltung Gebäude 2021 Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 24.06.2022 Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 04.07.2022 Schreiben Landesverwaltungsamt - Hinweise zum Haushaltsentwurf
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Leihgaben des Thüringer Museums Beschluss: Zwischenantwort	AF-0210/2021	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Leihliste Thüringer Museum
Ö 6.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Auflösung des Optimierten Regiebetriebes und seine Folgen Beschluss: Zwischenantwort	AF-0236/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 6.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Gespräche zum Haushalt mit Landesbehörden Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0252/2022	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe