SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 25.05.2007

Sitzung

StR/035/2007

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

25.05.2007

Zeit

16:00-19:25 Uhr

öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage Frau Schlüter: Sitzbänke Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0006/2007	Einwohneranfrage
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Ansiedlung eines Media-Marktes Beschluss: zur Kenntnis genommen	0621-BR/2007	Berichtsvorlage
Ö 3.2	Neuaufnahme eines Kommunalkredites ijn Höhe von 1,5 Mio. € Beschluss: zur Kenntnis genommen	0616-BR/2007	Berichtsvorlage
Ö 3.3	Stand der Haushaltsausführung per 30.04.2007 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0625-BR/2007	Berichtsvorlage
Ö 3.4	Gewerbesteuerentwicklung der Stadt Eisenach im Jahr 2007/ Vergleichende Betrachtung angemeldeter Hunde Beschluss: zur Kenntnis genommen	0626-BR/2007	Anlage 1 Anlage 2 Berichtsvorlage
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung am 27. April 2007 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	Berufung eines sachkundigen Bürgers in den Ausschuss für Familie, Jugend, Soziales und Gesundheitswesen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0608-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 6	1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 2	0609-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage Ergänzungsantrag
Ö 7	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Eisnenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 4	0610-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage Ergänzungsantrag
Ö 8	3. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 15, Enthaltungen: 3	0611-StR/2007	Anlage Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2007 und Wirtschaftspaln des Eigenbetriebes Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2007, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 15, Enthaltungen: 2	0612-StR/2007	Beschlussvorlage Änderungsantrag1 Änderungsantrag2
Ö 10	Sportbad Eisenach GmbH (SEG), hier: Zustimmung zur Festsetzung privatrechtlicher Entgelte für die Nutzung der Sauna Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 3	0613-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 11	Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapperate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Eisenach (Spielapperatesteuersatzung), hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0614-StR/2007	Anlage1 Anlage2 Beschlussvorlage
Ö 12	Trink- und AbwasserVerband Eisenach - Erbstromtal, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0622-StR/2007	Anlage Beschlussvorlage
Ö 13	Blockkonzept Marienstraße 6-28, hier: Selbstbindungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0624-StR/2007	Beschlussvorlage Stellungnahme
Ö 14	Öffentliche Widmung der Straße "Auf dem Ufer" im Ortsteil Neuenhof Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0615-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 15	Betriebssatzung für den Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Tiefbau und Grünflächen", hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 0	0623-StR/2007	Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Beschlussvorlage
Ö 16	Antrag der DIE.LINKE.PDS- Stadtratsfraktion: Berichterstattung zur Situation des Rechtsextremismus in Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0542-AT/2006	Antrag Stellungnahme
Ö 17	Antrag der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: Erhalt e-on Thüringen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0617-AT/2007	Antrag
Ö 18	Antrag der Eisenacher Aufbruch - Stadtratsfraktion: Asylbewerber Beschluss: abgesetzt (GO-Antrag)	0618-AT/2007	Antrag
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Städtische Schulhorte" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0231/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 19.2	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Leistungsgewährung von Heimerzeihung und sonstige Wohnformen gemäß § 34 SBG VIII in Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0232/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 19.3	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Umsetzung des Schutzauftrages bei Kinderwohlgefährdung gemäß § 8 a SGB VIII in Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0233/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 19.4	Anfrage der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion: "Änderung SBG II - Bereich der unter 25 jährigen Langzeitarbeitslosen" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0234/2007	Anfrage Beantwortung Beantwortung Anlage
Ö 20	sonstige Vorlagen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: