Sachverhalt:
Am 10.12.2019 hat der Stadtrat der Stadt Eisenach das
Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) als Leitfaden für die Stadtentwicklung
Eisenachs bis zum Jahr 2030 beschlossen. Dabei verbindet das ISEK die
unterschiedlichen Themen der Stadtentwicklung (Wohnen, Mobilität, etc.) und
dient als Grundlage für Pläne, Konzepte und Maßnahmen. Das ISEK 2030 versteht
sich als umsetzungsorientiertes Instrument, welches aus unterschiedlichen
Maßnahmen, auf der Ebene der Gesamtstadt und auf Ebene der vier
Stadtumbaugebiete besteht. Mit den benannten Maßnahmen sollen die 11
gesamtstädtischen Ziele erreicht werden (Hinweis: Weiterführende Informationen
zum Stadtentwicklungskonzept sowie das gesamte Dokument zum Nachlesen sind auf
der Internetseite der Stadt Eisenach unter: www.eisenach.de/rathaus/satzungenkonzepteb-plaene/konzepte/stadtentwicklungskonzept
zu finden).
Im Rahmen des jährlich stattfindenden ISEK-Maßnahmenmonitorings soll bis
zur nächsten Fortschreibung des Konzeptes dokumentiert werden, welche Maßnahmen
im Zeitraum eines Jahres umgesetzt werden konnten. Zu prüfen ist, inwieweit die
Ziele des ISEK bereits erreicht werden konnten und welche Maßnahmen bereits
umgesetzt wurden, sich in Vorbereitung befinden oder Hemmnisse bzw. veränderte
Rahmenbedingungen einer Umsetzung entgegenstehen.
In der Anlage zu diesem Bericht sind die einzelnen Maßnahmen sowie deren
Umsetzungs-stand für das Jahr 2021 ausführlich dokumentiert.
Insgesamt ist die Umsetzung der im ISEK beschriebenen Maßnahmen ein
kontinuierlicher Prozess, dessen Erfolg von den unterschiedlichen Akteuren der
Stadtentwicklung beeinflusst wird. Durch die notwendige Einbindung der
verschiedenen Akteure, der Komplexität der Maßnahmen sowie teilweise fehlender
finanzieller und personeller Ressourcen befinden sich die Maßnahmen in
unterschiedlichen Umsetzungsstadien. Während bei einigen Maßnahmen noch kaum
Erfolge in der Umsetzung zu verzeichnen sind, zeigt sich, dass seit der
Beschlussfassung Ende 2019 schon etliche Maßnahmen umgesetzt werden konnten
bzw. sich aktuell in der Umsetzung befinden.
Insbesondere der Umsetzungsstand der „Gesamtstädtischen Maßnahmen“ kann
als positiv angesehen werden. Vor allem
in den Themenbereichen Klimaschutz und Umweltverbund konnten durch die
Einstellung der Klimaschutzmanagerin gute Fortschritte erzielt werden (vgl.
Maßnahme M2, M7). Aber auch das Thema Einzelhandel (Maßnahme M1) ist mit der
Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes auf einem guten Weg. Zudem konnten
auf der Ebene der Gesamtstadt unterschiedliche Teilmaßnahmen beispielsweise in
den Ortsteilen (M3), im Bereich des Hochwasserschutzes (M8) und im Bereich der
Spiel-, Sport- und Freizeiteinrichtungen (M10) umgesetzt werden. Positiv zu
nennen sind weiterhin der Breitbandausbau (M14) sowie die Nachwuchsgewinnung
für Wirtschaftsunternehmen (M11). Auch das Innenentwicklungsmanagement (M16)
befindet sich mit der Initiative Zentral Genial in stetiger Umsetzung.
In den vier Stadtumbaugebieten sind Maßnahmen in unterschiedlicher
Ausprägung umgesetzt worden. Im Stadtumbaugebiet Nord-West ist mit der Planung
des Mehrgenerationen- Spielplatzes die Aufwertung der Freiflächen (Maßnahme NW
8) aktuell in der Umsetzung. Zudem fanden in 2021 diverse
Abstimmungsprozesse hinsichtlich des
Quartiersmanage-ments (NW2, NW5) sowie des altersgerechten Wohnens (NW7) statt.
Im Stadtumbaugebiet Oppenheimstraße sind bislang nur geringe
Umsetzungsfortschritte zu verzeichnen. Hier deuten sich aber mehrere
Projektentwicklungen im barrierearmen Wohnungsbau und an
Gemeinbedarfseinrichtungen an, die bei Umsetzung eine städte-bauliche und
stadtentwicklungsrelevante Dimension entwickeln werden.
Dafür sind im Bereich des Stadtumbaugebiets Innenstadt-Georgenvorstadt
diverse Maßnahmen bereits in der Umsetzung. So beispielsweise die Umgestaltung
des Karlsplatzes (IG 1). Mit der der Fertigstellung des Telemannplatzes und
verschiedenen Entwurfsplanungen konnte weiterhin die Umgestaltung der Plätze
und Stadträume vorangetrieben werden (IG 4). Auch die Ergänzung des sozialen
Wohnraumangebotes (IG 6) ist in der stetigen Umsetzung, insbesondere durch
laufende und in Vorbereitung befindliche Projekte der SWG.
Im Stadtumbaugebiet Oststadt konnten vor allem bei der Altlastensanierung
der Bleiweißmühle (Ost 7) Fortschritte erzielt werden.
Die nunmehr jährlich stattfindende Evaluation der ISEK-Maßnahmen zeigt
sowohl Erfolge als auch Handlungsbedarfe auf und dient als allgemeine
Erfolgskontrolle der Ziele und Maßnahmen.
Insgesamt zeigt sich, dass die Umsetzung des ISEK ein langfristiger und
kontinuierlicher Prozess ist. Trotz der zahlreichen umgesetzten Maßnahmen sind
in den nächsten Jahren noch erhebliche Anstrengungen nötig, um die Umsetzung
weiterhin voranzutreiben.
Anlagenverzeichnis
ISEK Maßnahmenmonitoring 2021