SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 05.06.2018

Sitzung

HFA/083/2018

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

05.06.2018

Zeit

18:15-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1

Vorlage: 1071-StR/2018

Beschluss: nicht abgestimmt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage Freigabe HFA

1086-HFA/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Freigabe HFA

1065-HFA/2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 0

Beschlussvorlage Freigabe HFA

1067-HFA/2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 6, dagegen: 0, Enthaltung: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 18:15 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 81. Sitzung am 19. April 2018 - öffentlicher Teil

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 82. Sitzung am 22. Mai 2018 - öffentliche Sitzung

Ö 4 Entwurf eines Vertrages zur freiwilligen Fusion der kreisfreien Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis, hier: erste Beratung

Ö 5 TexteHerstellung des Benehmens zur 42. Sitzung des Stadtrates am 26. Juni 2018 - öffentlicher Teil

Ö 6 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 302000.600001 - MDR Sommernachtsball in Höhe von 18.000 €

Ö 7 VO1 Dok.TexteAußerplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 49530.788200 - Gehörlosengeld außerhalb von Einrichtungen in Höhe von 66.600 €

Ö 8 VO1 Dok.TexteÜberplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 43610.675000 – Erstattungen an den Regiebetrieb – in Höhe von 70.000,00 Euro

Ö 9 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 9.1 Vorstellung Gunstraumstudie ICE in Erfurt

Ö 9.2 "Grünes Band" als nationales Naturmonument

Ö 10 Sonstiges

Ö 10.1 Stellungnahme zum Rechtsinstitut "Große Kreisstadt"

Ö 10.2 Runder Tisch "Saubere Stadt"

Ö 10.3 Prüfaufträge aus der letzten Sitzung des Runden Tisches "Saubere Stadt"

Ö 10.4 Schreiben an Schwimmvereine - Möglichkeit der Gebührenerhebung

Ö 10.5 Radverkehr in der Thälmannstraße am Kreisel

Ö 10.6 Münzautomat mit Wechselfunktion am Toilettenhäuschen am Markt