SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 15.04.2005

Sitzung

StR/009/2005

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

15.04.2005

Zeit

16:10-18:50 Uhr

Bericht 2004 Amt 37

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung am 11. März 2005 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 3
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Beschluss des Stadtrates vom 21.01.2005 zur Beauftragung des Oberbürgermeisters zur gemeinsamen Beratung mit den Anwohnern und Anliegern des Wohngebietes "Karlskuppe", wie die Situation in Bezug auf Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit und damit die wo Beschluss: zur Kenntnis genommen	0189-BR/2005
Ö 4.2	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2004 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0185-BR/2005
Ö 5	Teilfortschreibung des Schulnetzplanes der staatlichen Schulen der Stadt Eisenach für das Schuljahr 2005/2006 Beschluss: namentliche Abstimmung Abstimmung: dafür: 17, dagegen: 16, Enthaltung: 0	0183-StR/2005
Ö 6	Landestheater Eisenach GmbH, Änderung des Gesellschaftsvertrages Beschluss: zurückgezogen	0168-StR/2005
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 41, Umstrukturierungsgebiet "ehemaliger Güterbahnhof" Stadt Eisenach, Entwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0164-StR/2005
Ö 8	Bebauungsplanverfahren der Stadt Eisenach Nr. 43 "Eisenach-Arena", hier: Städtebaulicher Vertrag für das Verfahren zum Bebauungsplan zwischen der Stadt Eisenach und der E+S Gesellschaft für Freizeit und Gastronomie mbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0169-StR/2005
Ö 9	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 43 "Eisenach-Arena", hier: 1. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes gem. § 2 BauGB, 2. Billigung des Vorentwurfes mit Begründung und Umweltbericht, 3. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 1, Enthaltung: 1	0170-StR/2005
Ö 10	Wegebenennung in der Gemarkung Eisenach, Flur 75 (Verbindungsweg zwischen "Hainweg" und "Schloßberg") Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0171-StR/2005
Ö 11	Satzung über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung der Stadt Eisenach (Stellplatzablösesatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 1, Enthaltung: 2	0161-StR/2005
Ö 12	Ausbau der Gehwege an der B 7 / B 84 Kasseler Straße zwischen Frankfurter Straße und Rennbahn, hier: Vorgriff auf den Haushaltsplan 2005 in Höhe von 90.000 Euro Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0172-StR/2005
Ö 13	Vorgriff auf Haushaltsmittel 2005 in Höhe von 150.000,00€ bei der Haushaltsstelle 61500.98618 - Zuschüsse an Sanierungsträger Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 0, Enthaltung: 10	0173-StR/2005
Ö 14	2. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0174-StR/2005
Ö 15	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderung in der Besetzung des Ausschusses für Bildung, Schule und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0175-AT/2005
Ö 16	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Einleitung des Verfahrens zur Benennung einer Straße nach Herrn Dr. Gerhard-Friedrich Hasse Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 3, Enthaltung: 4	0176-AT/2005
Ö 17	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Verfassungsklage gegen den kommunalen Finanzausgleich des Freistaates Thüringen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0177-AT/2005
Ö 18	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Erarbeitung einer Freiflächengestaltungskonzeption für die Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0178-AT/2005
Ö 19	Antrag der PDS-Stadtratsfraktion - Kranzniederlegung zum 08. Mai 2005 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0179-AT/2005
Ö 20	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung einer Kurzstudie Ausbau und Sanierung der Bushaltestellen im Stadtgebiet Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0180-AT/2005
Ö 21	Anfragen
Ö 21.1	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion, Thema: Strukturreform Stadtwerke Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0049/2005
Ö 21.2	Anfrage der PDS-Stadtratsfraktion, Thema: Hartz IV - erwerbsfähige Hilfebedürftige Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0050/2005
Ö 21.3	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion, Thema: Überschreitung des Grenzwertes der Feinstaubkonzentration Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0051/2005
Ö 21.4	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Wirtschaftsförderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0052/2005
Ö 21.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Rennsteigwanderhaus Hörschel Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0053/2005

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: