SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 24.01.2022 - 17:00-19:25 Uhr

Sitzung

SKVS/020/2022

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

24.01.2022

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 5 - Präsentation

TOP 4.1 - Sachstandsbericht

TOP 4.2 - Sachstandsbericht

TOP 4.3 - Sachstandsbericht

Nachfragen aus der Sitzung - öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung am 22. November 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 3	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 3.1	Abbruchantrag Erhaltungsgebiet: Eisenach, Lutherstraße 17-19 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 3.2	Abbruch eines Büro- und Produktionsgebäudes sowie Neubau eines Lebensmittelmarktes ALDI mit PKW-Stellplätzen, Herrenmühlenstraße 32, in Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 4
Ö 3.3	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 4	Sachstandsberichte
Ö 4.1	Sachstand zur Baumaßnahme Brücke Naumannstraße und Tiefenbacher Allee
Ö 4.2	Sachstand zur Baumaßnahme Stützmauer Nikolaitor
Ö 4.3	Bericht zur Übergangslösung für die Baumaßnahme in der Marienstraße
Ö 5	Vorstellung des Projektes Zentral Genial in der Lutherstraße
Ö 6	Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 »Herrenmühlenstraße« hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2	0846-StR/2021	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung Anlage 2 - Geltungsbereich der Veränderungssperre Anlage 3 - Flurstuecksliste der Veränderungssperre
Ö 7	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Errichtung von Fahrradboxen und Fahrradladestationen im Eisenacher Stadtgebiet Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0869-AT/2022	Antrag Anlage zum Antrag - Beispielbild geänderte Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA
Ö 8	Antrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz Beschluss: Vertagung (GO-Antrag) Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0770-AT/2021	Antrag Änderungsantrag Herr May geänderte Empfehlung SKV-Ausschuss 16.05.2022 Anlage 1 zur geänderten Empfehlung - Planskizze vom 28. April 2022 Schreiben Bürgerinitiative "Grüner Karlsplatz"
Ö 9	aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
Ö 10	Mitteilungen des Bürgermeisters / hauptamtlichen Beigeordneten
Ö 10.1	Aktueller Stand Bearbeitung Prüfauftrag Erweiterung Stadtbibliothek Beschluss: zur Kenntnis genommen	0819-BR/2021	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Aktueller Stand Bearbeitung Prüfauftrag Erweiterung Stadtbibliothek
Ö 11	Sonstiges