Stadtrat der Stadt Eisenach - 15.09.2006 - 16:00-19:25 Uhr

Sitzung
StR/025/2006
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
15.09.2006
Zeit
16:00-19:25 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 3Mitteilungen des Oberbürgermeisters 
Ö 3.1Organisation der Stadtverwaltung ab 01.Oktober 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0487-BR/2006
Ö 3.2Über- und außerplanmäßige Asgaben im Zeitraum vom 01.01.2006 bis 31.08.2006, hier: Kenntnisnahme gemäß §7 Punkt 4 der Haushaltssatzung 2006 der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0484-BR/2006
Ö 3.3Stand der Haushaltsausführung per 31.08.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0486-BR/2006
Ö 3.4Eisenach- Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) , Benennung eines Aufsichtsratsmitgliedes und dessen Stellvertreter durch den Verkehrsverein Wartburgstadt Esienach e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0485-BR/2006
Ö 3.5Auswirkung und Umsetzung des Thüringer Kindertagesstättengesetzes und des Thüringer Erziehungsgeldgesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0488-BR/2006
Ö 3.6Sachstandsbericht, zum BImSch-Genehmigungsverfahren für die "Errichtung und den Betrieb einer Abfallverbrennungsanlage zur thermischen Nutzung von Ersatzbrennstoffen und Restabfall" in Heringen (Werra)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0483-BR/2006
Ö 4Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Stadtrates am 03. Juli 2006 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 5Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Stadtrates am 19. Juli 2006 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6Herabsetzung der Besoldungsgruppe für die Stelle "Bürgermeister/-in" von B3 nach B2 sowie der Stelle "Beigeordnete/-r" von A16 nach A15

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0465-StR/2006
Ö 7Wahl der/des Bürgermeisters/in und zum/zur ersten Stellvertreters/in des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 8Wahl zum/zur Beigeordneten und zum/zur zweiten Stellvertreters/in des Oberbürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0466-StR/2006
Ö 102. Änderungssatzung zur Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0467-StR/2006
Ö 11Übernahme der Richard-Wagner-Sammlung des Vorsitzenden der "Deutschen Richard-Wagner-Gesellschaft e.V. Bayreuth", Herrn Rüdiger Pohl, als Dauerleihgabe für das Thüringer Museum Eisenach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0468-StR/2006
Ö 12Sanierung Stadtmauer - Vorplanung, 1.BA, hier: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 137.500,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0469-StR/2006
Ö 13Kommunale Arbeitsgemeinschaft "Hainich - Werratal" Beendigung der Mitgliedschaft der Stadt Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0470-StR/2006
Ö 14Aufhebungsverfahren für den Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 1 NK "Auf dem Stückhof", hier: 1. Abwägungsbeschluss, 2. Beschluss über die Aufhebung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0471-StR/2006
Ö 15Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes Stadtwerke Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

0472-StR/2006
Ö 16Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - "Tor zur Stadt" in Eisenach - Überarbeitung/Fortschreibung B-Plan B6

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0473-AT/2006
Ö 17Antrag der DIE.LINKE.PDS- Stadtratsfraktion - Bericht zur aktuellen Finanzsituation der Stadt Eisenach und des bisherigen Haushaltsvollzuges

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0474-AT/2006
Ö 18Antrag der B90/Die Grünen- Stadtratsfraktion Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Prüfung aller Verträge und Unterlagen bezüglich dem städtebaulichem Konzept "Tor zur Stadt"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 3

0475-AT/2006
Ö 19Antrag der DIE LINKE.PDS - Stadtratsfraktion - Berufung eines Beirates für die ARGE Grundsicherungb Eisenach

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1

0476-AT/2006
Ö 20Antrag der DIE.LINKE.PDS - Stadtratsfraktion - 11. Änderung zur Haushaltssatzung der Stadt Eisenach (Integrationsbeauftragte)

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0477-AT/2006
Ö 21Antrag der DIE.LINKE.PDS- Stadtratsfraktion - Berichterstattung des Ausländerbeirates

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0478-AT/2006
Ö 22Anfragen 
Ö 22.1Anfrage der Fraktion "DIE.LINKE.PDS" - Mehr Sicherheit für Garagenbesitzer

Beschluss: Zwischenantwort

AF-0171/2006
Ö 22.2Anfrage der Fraktion "DIE.LINKE.PDS" - Leerstehende Gebäude in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0172/2006
Ö 22.3Anfrage der Fraktion "DIE.LINKE.PDS" - Babykorb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0173/2006
Ö 22.4Anfrage der Fraktion "DIE.LNKE.PDS" - Vorzuschlagendes Regime für Anträge, Anfragen und Informationen für Mitglieder des Stadtrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0174/2006
Ö 22.5Anfrage der Fraktion "DIE.LINKE.PDS" - hausärztliche Versorgungssituation in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0175/2006
Ö 22.6Anfrage der Fraktion "DIE.LINKE.PDS" - Blindengeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0176/2006