SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 02.02.2007

Sitzung

StR/029/2007

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

02.02.2007

Zeit

16:00-18:10 Uhr

Bericht der Kinderbeauftragten

TOP 4 Abgrabe des Mandats

TOP 4 Wahl Klopfleisch 1

TOP 4 Wahl Klopfleisch 2

TOP 4 Zeitungsartikel

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum vom 01.09.2006 bis 31.12.2006, hier: Kenntnisnahme gemäß §7 Punkt 4 der Haushaltssatzung 2006 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0562-BR/2007	Berichtsvorlage
Ö 4.2	Entwurf des Haushaltes 2007, hier: Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	0564-BR/2007	Berichtsvorlage
Ö 4.3	Vorläufiger Jahresabschluss (JA) für das Haushaltsjahr 2006, hier: Information zu Eckdaten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0565-BR/2007	Anlage 1 Berichtsvorlage
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung am 15. Dezember 2006 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Ö 6	Bericht der Kinderbeauftragten
Ö 7	Änderung der Besetzung in den Ausschüssen aufgrund von Mandatsniederlegung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0553-StR/2007	Beschlussvorlage
Ö 8	Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0554-StR/2007	Anlage 1 Anlage 2 Beschlussvorlage Ortschaftsratssitzung
Ö 9	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Städtetages München Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0555-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 10	Zustimmung zum Entwurf der 1. Änderung des VO über das Verbot der Prostitution in der Stadt Eisenach vom 24.03.1994 (veröffentlicht im Staatsanzeiger Nr. 15/1994) nach stadtplanerischen und bauplanungsrechtlichen Erwägungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 7	0508-StR/2006	Abwägungsergebni Austauschblatt Beschlussvorlage Entwurf Kenntnisnahme Polizei Staatsanzeiger
Ö 11	Neufassung der Richtlinie zur allgemeinen Kunst- und Kulturförderung in der Wartburgstadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0556-StR/2007	Beschlussvorlage Stellungnahme Kämmerei
Ö 12	Übernahme der Richard-Wagner-Sammlung des Vorsitzenden der "Deutschen Richard-Wagner-Gesellschaft e.V. Bayreuth", Herrn Rüdiger Pohl, als Dauerleihgabe für das Thüringer Museum Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0468-StR/2006	Beschlussvorlage Beschlussvorlage 29.Sitzung Kurzbericht Begutachtung private Sammlung
Ö 13	Erhöhung des Sachkostenzuschusses der Stadt Eisenach für die Kindertagesstätten in freier Trägerschaft von 25,00€ pro Monat pro bestätigtem Platz im Bedarfsplan auf 30,00€ ab 01.01.2007 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0557-StR/2007	Beschlussvorlage Stellungnahme Kämmerei
Ö 14	Allgemeine Gebührensatzung für die Benutzung von Sportstätten der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0558-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage Stellungnahme
Ö 15	Allgemeine Benutzungssatzung für Sportstätten der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0546-StR/2007	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 16	Antrag der B90/ Die Grünen - Stadtratsfraktion: Erstellung eines Energieberichtes zur Vorbereitung eines kommunalen Energiemanagements Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0559-AT/2007	Begründung Änderungsantrag
Ö 17	Anfragen
Ö 17.1	Anfrage der DIE.LINKE.PDS-Stadtratsfraktion: "Lebensmittelkontrollen in Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0199/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.2	Anfrage der DIE.LINKE.PDS-Stadtratsfraktion: "Entgeltsenkung der Bundesnetzagentur für die Durchleitung" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0198/2007	Anfrage Beantwortung Beantwortung Anlage 1
Ö 17.3	Anfrage der DIE.LINKE.PDS-Stadtratsfraktion: "Wäschgeld/ Weihnachtsgeld" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0200/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.4	Anfrage der DIE.LINKE.PDS-Stadtratsfraktion: "Langzeitarbeitslose die keinerlei Leistungen nach SGB II erhalten" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0201/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.5	Anfrage der DIE.LINKE.PDS-Stadtratsfraktion: "Finanzierung vieler Eisenacher Vereine" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0202/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.6	Anfrage der DIE.LINKE.PDS-Stadtratsfraktion: "Weihnachtsgeld für Empfänger von Sozialhilfe" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0203/2007	Anfrage Beantwortung
Ö 17.7	Anfrage der B90/Die Grünen -Stadtratsfraktion: "Geldleistungen für Asylbewerber" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0205/2007	Anfrage Beantwortung Beantwortung Anlage
Ö 17.8	Anfrage der DIE.LINKE.PDS-Stadtratsfraktion: "Korruptionsverdacht im Zusammenhang mit dem Bau der Müllverbrennungsanlage des ZAST in Zella Mehlis" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0204/2007	Anfrage Anfrage Anlage 1 Beantwortung
Ö 17.9	Anfrage der Eisenacher Aufbruch - Stadtratsfraktion: "Finanzielle Leistungen der Stadt Eisenach an Kirchen und kirchennahe Einrichtungen" Beschluss: Zwischenantwort	AF-0206/2007	Anfrage Beantwortung 1 Beantwortung 1 Anlage Beantwortung Zwischenantwort1 Beantwortung Zwischenantwort2
Ö 17.10	Anfrage der Eisenacher Aufbruch - Stadtratsfraktion: "Unterbringung von Asylbewerbern in Eisenach" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0207/2007	Anfrage Beantwortung Zeitungsanzeige zur Anfrage
Ö 18	sonstige Vorlagen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil: