Stadtrat der Stadt Eisenach - 29.10.2008 - 16:00-20:20 Uhr

Sitzung
StR/050/2008
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
29.10.2008
Zeit
16:00-20:20 Uhr
 InhaltDokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1Eröffnung und Begrüßung 
Ö 2Einwohnerfragestunde 
Ö 2.1Einwohneranfrage von Herrn Wieschke - Ausländerbeauftragte, Gewerbesteuer , Müllabführ usw.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0025/2008
Ö 2.2Einwohneranfrage von Herr Krieg - Missstände an der Jakobschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EAF-0026/2008
Ö 3Mitteilungen des Oberbürgermeisters 
Ö 3.1Laufende Haushaltsführung, Hochrechnung zum 31.12.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0856-BR/2008
Ö 3.2Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 und Entwurf des Wirtschaftsplanes des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

0857-BR/2008
Ö 4Genehmigung der Niederschrift über die 48. Sitzung am 29. August 2008 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 5Genehmigung der Niederschrift über die 49. Sitzung am 26. September 2008 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
Ö 6Städtepartnerschaftsvertrag Eisenach - Sarospatak/Ungarn

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0838-StR/2008
Ö 73. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 2, Enthaltungen: 1

0839-StR/2008
Ö 8Feststellung der Jahresrechnung 2006 und Erteilung der Entlastung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 6

0840-StR/2008
Ö 9Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009, hier: Einbringung

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 10Überplanmäßige Ausgabe bei der Hilfe zum Lebensunterhalt in der HH-Stelle 41010.73010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 13

0841-StR/2008
Ö 11Vergabe der Mittel zum Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung " 2009 bis 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0842-StR/2008
Ö 12Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 1 HZ "Gewerbegebiet und Sondergebiet für ein Einkaufszentrum", hier: Städtebaulicher Vertrag zur 1. Änderung des o. g. Bebauungsplanes für den Teilbereich "Sondergebiet für ein Einkaufszentrum"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2

0826-StR/2008
Ö 13Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6.1 "Tor zur Stadt": hier: Abwägung zum 1. Entwurf

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 24, Enthaltungen: 9

0843-StR/2008
Ö 14Regiebetrieb Amt für Tiefbau und Grünflächen, hier: Beendigung Ausgleichszahlung

Beschluss: zurückgezogen

0827-StR/2008
Ö 15Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln für die Mehrkosten der Brücke über die Hörsel im Zuge der Mühlhäuser Straße

Beschluss: zurückgezogen

0844-StR/2008
Ö 16Sanierung Stadtschloss 5./6. Bauabschnitt, hier: Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 427.000,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0845-StR/2008
Ö 17Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Bewerbung als "Ort der Vielfalt"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0846-AT/2008
Ö 18Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Prüfung Einrichtung "Nette Toiletten in Eisenach"

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0847-AT/2008
Ö 19Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Ausstieg aus Derivate-Handel

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

0848-AT/2008
Ö 20Anfragen 
Ö 20.1Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Grundsteuererlass bei strukturellem Leerstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0356/2008
Ö 20.2Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Daten der Einwohnermeldeämter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0357/2008
Ö 20.3Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Austrocknung des Siebenbornteiches

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0358/2008
Ö 20.4Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Unterbindung gefährlicher Spiele am Bahnsteig im Ortsteil Hörschel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0359/2008
Ö 20.5Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Einbindung der Stadt Eisenach in die Aktivitäten zur Lutherdekade/Luther 2017 - I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0360/2008
Ö 20.6Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Einbindung der Stadt Eisenach in die Aktivitäten zur Lutherdekade/Luther 2017 - II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0361/2008
Ö 20.7Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Einbindung der Stadt Eisenach in die Aktivitäten zur Lutherdekade/Luther 2017 - III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0362/2008
Ö 20.8Anfrage des Stadtrates Herrn Hardel - Auswirkungen der Finanzkrise

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0363/2008
Ö 20.9Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Preisregelung Parkhaus Uferstraße und Notwendigkeit künftig besserer Auslastung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0364/2008
Ö 20.10Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Treppenaufgänge und Zuwege zur J. Kürschner-Straße und zur Fritz-Koch-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0365/2008
Ö 20.11Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Städtischer Rahmen für Eintrittsermäßigungen auf der Grundlage des SGB IX

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0366/2008
Ö 20.12Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Nachfrage zur Einführung Thüringer Ehrenamtscard

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0367/2008
Ö 20.13Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Bauer - gestiegene Heizkosten bei der Gewährung KdU

Beschluss: Zwischenantwort

AF-0368/2008
Ö 20.14Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Wohnberechtigungen für das Gebäude Schmelzerstraße 16-18

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0369/2008
Ö 20.15Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Ahornbaum und Bauprojekt behindertengerechtes Wohnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0370/2008
Ö 20.16Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Tor zur Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0371/2008
Ö 20.17Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratssitzung - Tor zur Stadt II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AF-0372/2008