SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 23.01.2009

Sitzung

StR/053/2009

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

23.01.2009

Zeit

16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.1	Schreiben des Oberbürgermeisters an das Thüringer Landesverwaltungsamt - Städtebauförderung Eisenach-Förderprogramm Investitionspaket 2008 - Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Schreiben des Oberbürgermeisters an den Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Herrn Tiefensee - Konjunkturprogramm der Bundesregierung zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Schreiben des Oberbürgermeisters an das geschäftsführende Vorstandsmitglied des Gemeinde- und Städtebundes, Herrn Rusch - Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Wirtschaftskrise Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Schreiben der Bundesregierung der kommunalen Spitzenverbände an die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Frau Merkel - Kommunale Investitionen für Wachstum und Beschäftigung Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum vom 01.11.2008 bis 31.12.2008, hier: Kenntnisnahme gemäß § 7 Punkt 4 der Haushaltssatzung 2008 der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0892-BR/2009	Berichtsvorlage Anlage 1
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 51. Sitzung am 28. November 2008- öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 52. Sitzung am 18. Dezember 2008 - öffentlicher Teil Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 6	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 35. Sitzung ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Bochum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0881-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 7	Eisenach-Wartburgregion-Touristik GmbH, hier: Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0882-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage
Ö 8	Bestellung des Wahlleiters und der stellvertretenden Wahlleiterin für die Kommunalwahl am 07. Juni 2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0883-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 9	12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0884-StR/2009	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 10	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 8 "Gaswerksgelände", hier: Aufstellungsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 16, dagegen: 14, Enthaltung: 0	0885-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 11	1. Änderung zur Benutzungs- und Entgeltordung für das City-Parkhaus in der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 9, dagegen: 8, Enthaltung: 9	0886-StR/2009	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 12	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion zum Haushaltssicherungskonzept - Stand der bisherigen Umsetzung und weiter beabsichtigtes Vorgehen des Oberbürgermeisters Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0887-AT/2009	Antrag
Ö 12.1	Haushaltssicherungskonzept - Stand der bisherigen Umsetzung und beabsichtigte weitere Vorgehensweise Beschluss: zur Kenntnis genommen	0893-BR/2009	Anlage Berichtsvorlage
Ö 13	Antrag DIE LINKE.-Stadtratsfraktion - Keine unmittelbaren Sanktionen bei Nicht-Mitwirkung aus gesundheitlichen Gründen beim Bezug von ALG II Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0888-AT/2009	Antrag
Ö 14	Anfragen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14.1	Anfrage der BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN Stadtratsfraktion - Eisenacher Versorgungsbetriebe GmbH Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0374/2008	Anfrage Beantwortung - Teilantwort 1 Teilantwort 1 - Anlage
Ö 14.2	Anfrage DIE LINKE. -Stadtratsfraktion zur Leistungsbeteiligung KdU, nach SGB II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0383/2008	Anfrage Beantwortung
Ö 14.3	Anfrage DIE LINKE. -Stadtratsfraktion zur Zuweisung ARGE - Personalausgaben im Haushalt 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0384/2008	Anfrage Beantwortung
Ö 14.4	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zu Eisenachs relevanten Gedenktagen im Jahre 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0385/2008	Anfrage Beantwortung
Ö 14.5	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zur Realisierung der LEADER-Projekte im Zuständigkeitsbereich der Stadt Eisenach in 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0386/2008	Anfrage Beantwortung
Ö 14.6	Anfrage DIE LINKE. - Stadtratsfraktion zu den Mindereinnahmen bzw. Mehrausgaben der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0387/2008	Anfrage Beantwortung
Ö 14.7	Anfrage DIE LINKE. - Stadtratsfraktion zu der Zuständigkeit bei der Festsetzung von Strompreisen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0388/2009	Anfrage Beantwortung Beantwortung - Nachfrage
Ö 14.8	Anfrage DIE LINKE.-Stadtratsfraktion zum Sozialtarif EVB Strom in 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0389/2009	Anfrage Anfrage Zusatz Anlage 1 Anlage 2 Beantwortung
Ö 14.9	Anfrage DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Mögliche Investitionen im Rahmen des so genannten 2. Konjunkturprogramms der Bundesregierung für Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0390/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 14.10	Anfrage DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Rettungspaket OPEL und Zuliefererindustrie Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0391/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 14.11	Anfrage DIE LINKE.-Stadtratsfraktion - Schulhof Georgenschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0392/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 14.12	Anfrage DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Wartesaal am Eisenacher Bahnhof Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0393/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 14.13	Anfrage DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Konjunkturpaket II Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0394/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 14.14	Anfrage DIE LINKE.- Stadtratsfraktion - Entsorgung von Weihnachtsbäumen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF0395/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 14.15	Anfrage DIE LINKE.- Stadtratsfraktion - Knöllchen und Haushaltskonsolidierung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0396/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 14.16	Anfrage DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Kosten Lichtkunst Bachhaus Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0397/2009	Anfrage Beantwortung

Informationen

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