Sitzung: 05.09.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1012-StR/2022
I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
1.
den Entwurf zur 1. Änderung des Flächennutzungsplanes
(FNP), bestehend aus der
Planzeichnung
und Legende (Anlage 1).
Die
Begründung zum Entwurf mit Umweltbericht (Anlage 2) wird gebilligt.
2.
die Durchführung der
Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz (Abs.) 2 Baugesetzbuch (BauGB) und
die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2 BauGB und § 3 Abs. 1 und 2
Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG).
3. die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des Entwurfes zur 1. Änderung des FNP zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. mit der Mitteilung, welche umweltbezogenen Informationen für das Verfahren vorliegen.
4.
Der
Sichtungsbericht (Anlage 3) über die frühzeitige Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung wird gebilligt.
Abstimmung: |
8 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |