I. Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

1.       Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt mit der städtischen Wohnungsgesellschaft eine vertragliche Vereinbarung zum Projekt O1 abzuschließen. In dieser vertraglichen Vereinbarung sind die Rückübertragung des Projektes an die Stadt Eisenach, die Grundstücksübertragung bzw. Erbbaurechtsvertrag und Finanzierung zu regeln.

2.       Im Haushalt 2023 werden 634.000 € zur Finanzierung der erforderlichen Leistungen gemäß der Vorlage 1183-StR/2023 zur Verfügung gestellt.

3.       Nach vollständiger Vorlage der Leistungsphase 3 inkl. aller Fachplanungen und der damit vorliegenden Entwurfsplanung und der Kostenberechnung entscheidet der Stadtrat über die Weiterführung des Projektes O1.