Sachverhalt:

Hinsichtlich der Anfrage AF-0283/2012 wurde vom Geschäftsbesorger (LEG Thüringen folgender ergänzender Sachstand zum 27.03.2012 mitgeteilt:

Der Projektstatus ist bezüglich Terminen/Zeitschiene, Kosten/Finanzierung und Sachstand der Einzelvorhaben in den Anlagen näher dargestellt. Die in 2011 erreichte Dynamik bei der Vorbereitung der prioritären Vorhaben, die u.a. im Baubeginn für die Busbereitstellungsfläche am 19.12.2011 mündete, droht 2012 mindestens bei den von der Stadt Eisenach getragenen Vorhaben mangels Fortsetzung der finanziellen Unterstützung über Bedarfszuweisungen des Thüringer Finanzministeriums abzubrechen. Dies ist umso gravierender, als die wesentlichen Förderprogramme ÖPNV und KSB nur bis Ende 2013 zur Verfügung stehen. Dem gegenüber konnten durch die Stadt die wesentlichen planerischen und vertraglichen Voraussetzungen für das auf dem Altlastenstandort Arzberger, Schöpff & Co. zu errichtende Einkaufszentrum geschaffen werden. Hier arbeiten Stadt und Investor eng zusammen, um noch bestehende Hindernisse mit dem Ziel eines baldigen Baubeginnes zu überwinden. Oberziel des Projektes "Tor zur Stadt" ist weiterhin, bis zum Reformationsjubiläum 2017 einen attraktiven östlichen Innenstadteingang zu schaffen.

Anlagenverzeichnis

1)                  Projektstatus/Vorhaben (Stand 27.03.2012)

2)                  Kosten/Finanzierung Finanzierungsstruktur (Stand 29.02.2012)

3)                  Kosten/Finanzierung Jahresscheiben (Stand 29.02.2012)

4)                  Projektstatus (Stand 29.02.2012)