II. Fragestellung
Wann erfolgt die Information der Stadträte?
ich beantworte Ihre Anfrage wie folgt:
Eine Information über die Besetzung der Leitungsspitzen in den Dezernaten II und III erfolgte allgemein öffentlich wie folgt:
· 28.11.12 Wahl der hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten im Stadtrat
· 29.12.12 Pressegespräch zur Vorstellung der gewählten Wahlbeamten, zusätzlich Pressemitteilung
· 12.12.12 Vereidigung der gewählten Wahlbeamten im Stadtrat, zusätzlich Pressemitteilung
· 03.01.13 Pressegespräch zum Amtsantritt der gewählten Wahlbeamten, zusätzlich Pressemitteilung
Aus der Vielzahl der einzelnen Maßnahmen innerhalb kurzer Zeit ist erkennbar, dass die Öffentlichkeit mehrfach und ausreichend über die neuen Leitungsspitzen in den Dezernaten II und III informiert wurde.
Zudem ist das aktuelle Organigramm seit 2. Januar 2013 (also seit Inkrafttreten der organisatorischen Änderungen) im Internet abrufbar.
Auf das aktuelle Organigramm wird in der beigefügten Anlage verwiesen.
Hinsichtlich der Vertretung der Stadt Eisenach in den jeweiligen Beteiligungen wurden durch die Oberbürgermeisterin folgende Regelungen getroffen:
Herr Ludwig
Städtische
Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
· Flugplatzgesellschaft Eisenach – Kindel mbH (FPG)
· Trink- und AbwasserVerband Eisenach – Erbstromtal (TAVEE)
· Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis – Stadt Eisenach (AZV), inkl.:
· Zweckverband für Abfallwirtschaft Südwestthüringen (ZASt)
· Entsorgungsgesellschaft Wartburgregion mbH (EWA)
· Umweltservice Wartburgregion GmbH (USW)
Frau Prof. Dr. Hegele
·
St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE)à Umsetzung in Prüfung
· Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion mbH (GfG)
· Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg–Werraland mbH (ABS)
· Kulturstiftung Meiningen - Eisenach (KME)
· Landestheater Eisenach GmbH i.L. (LTE)
· Bachhaus Eisenach gGmbH