I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
Die
Teilnahme am Projektaufruf 2021 des Bundesministeriums des Innern, für Bau und
Heimat (Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus) mit
dem Projekt-Vorhaben „Bau der 1. bundeligatauglichen Handball- /3 Feld-Halle
für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal O1“.
II.
Begründung:
Mit dem
Bundesprogramm zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des
Städtebaus sollen erneut investive sowie konzeptionelle Projekte mit
besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher
fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit
hohem Innovationspotenzial gefördert werden. Antragsberechtigt sind Kommunen.
Förderfähig
sind investive, investitionsvorbereitende und konzeptionelle Maßnahmen mit
ausgeprägtem städtebaulichem Bezug.
Die
eingereichten Projektvorschläge können Bestandteil einer städtebaulichen
Gesamtmaßnahme sein, dies ist jedoch keine Fördervoraussetzung. In jedem Fall
ist der städtebauliche Bezug des Projektes darzulegen. Er kann darin bestehen,
dass das vorgeschlagene Projekt Gegenstand einer städtebaulichen
Gesamtstrategie ist, bzw. es sich aus einem Integrierten
Stadtentwicklungskonzept oder aus vergleichbaren Planungen erschließt.
Innerhalb des
vorgesehenen haushaltsrechtlichen Verpflichtungsrahmens (2021–2025) sind auch
mehrjährige Maßnahmen förderfähig.
Die Stadt Eisenach
möchte sich mit dem Projekt der 1. bundeligatauglichen Handball- /3 Feld-Halle
für den Schul- und Vereinssport im Industriedenkmal am Projektaufruf beteiligen
und die Fördermöglichkeit des Bundes nutzen.
Das Vorhaben entspricht in besonderem Maße den Förderungsanforderungen an die o. g. nationalen Projekte, insbesondere der außergewöhnlich hohe Investitionsaufwand für die Stadt Eisenach.
Die Stadt Eisenach hat sich bereits am Projektaufruf 2020 beteiligt (sh. StR-Beschluss 0215-StR/2020 vom 04.02.2020), allerdings fand die Bewerbung bei der Projektauswahl keine Berücksichtigung.
Anlagenverzeichnis:
Anlage – Projektskizze mit Anlagen