SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 06.09.2016

Sitzung

StR/026/2016

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.09.2016

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage - Überarbeitung B-Plan "Bahnhofsvorstadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0072/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.2	Einwohneranfrage - Korrektur einer Aussage aus der Einwohnerversammlung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0073/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.3	Einwohneranfrage - Sachstand zu B-Plänen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0074/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.4	Einwohneranfrage - Transparenz bei Ausschreibungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0075/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.5	Einwohneranfrage - Karlsplatz, Neugestaltung Esplanade und Kulturkonzeption Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0076/2016	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 4.1	Rechenschaftsbericht der Beauftragten für Menschen mit Migrationshintergrund Beschluss: zur Kenntnis genommen	0553-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.2	Rechenschaftsbericht der Seniorenbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0564-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.3	Rechenschaftsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0580-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.4	Berichtsvorlage zum aktuellen Stand der Gespräche der Oberbürgermeisterin der Stadt Eisenach mit dem Landrat des Wartburgkreises zur Eingliederung der kreisfreien Stadt Eisenach in den Wartburgkreis Beschluss: zur Kenntnis genommen	0578-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Anlage zweiter Zwischenbericht
Ö 4.5	AbwasserVerband Eisenach-Erbstromtal in Abwicklung (AVE i. A.), hier: Aufhebung des Bescheides vom 19.12.2012 über die Erhebung einer Fehlbedarfsumlage Beschluss: zur Kenntnis genommen	0560-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Berichtsvorlage BR-1102/2013 vom 30.01.2016 Anlage 2 - Schreiben des Abwicklers vom 14.07.2016
Ö 4.6	Auslobung des 11. Preises der Lutherstädte "Das unerschrockene Wort" Beschluss: zur Kenntnis genommen	0595-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.7	Gemeinsame Nutzung der Predigerkirche durch die Stadt Eisenach und die Ev. Schulstiftung in MItteldeutschland Beschluss: zur Kenntnis genommen	0598-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.8	Stand der Haushaltsausführung 2016/Hochrechnung zum 31.12.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0601-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 4.9	Entwurf Haushalt 2017 - Sachstandsbericht Verwaltungshaushalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	0579-BR/2016	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung am 14. Juni 2016 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 6	Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen des Stadtrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 1, Enthaltung: 0	0566-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Sport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0505-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Nachbesetzung eines Aufsichtsratsmitgliedes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0565-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2015 Beschluss: zurückgestellt	0567-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Feststellung Jahresabschluss 2015+Bilanz+GUV Anlage 2 Lagebericht 2015 Anlage 3 Verwendung Jahresüberschuss 2015 Anlage 4 Entlastung Vorstand 2015 Anlage 5 Bericht Verwaltungsrat 2015
Ö 10	Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach, hier: Beitrittsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	0576-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: FNP Ostteil Anlage 2: FNP Westteil Anlage 3: Begründung mit Anlagen und Umweltbericht Anlage 4: Genehmigungsbescheid Thüringer Landesverwaltungsamt Anlage 5: Übersicht Änderungen FNP Anlage 6: Synopse
Ö 11	Erhöhung der Pacht für Gärten nach dem Bundeskleingartengesetz und damit Änderung des Generalpachtvertrages zwischen der Stadt Eisenach und dem Verband der Kleingärtner in Eisenach und im Wartburgkreis e.V. ab 01.01.2017 Beschluss: zurückgestellt	0559-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 12	Jahresabschluss 2014 des optimierten Regiebetriebes Amt für Tiefbau und Grünflächen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0557-StR/2016	Beschlussvorlage Freigabe Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Amtes für Tiefbau und Grünflächen Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 des Amtes für Tiefbau und Grünflächen -Erläuterungsband
Ö 13	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Landesgartenschau 2024 in Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 2	0512-AT/2016	Antrag
Ö 14	Antrag der Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Änderung der Geschäftsordnung im § 33 "Rechnungsprüfungsausschuss" Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 22, Enthaltung: 6	0585-AT/2016	Antrag
Ö 15	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Änderung der Geschäftsordnung im § 8 Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 1, dagegen: 17, Enthaltung: 13	0587-AT/2016	Antrag
Ö 16	Antrag der NPD-Stadtratsfraktion - Resolution des Stadtrates - Keine Wildtiere in gastierenden Zirkussen Beschluss: abgelehnt Abstimmung: dafür: 3, dagegen: 29, Enthaltung: 0	0588-AT/2016	Antrag
Ö 17	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Gestaltung von öffentlichen und privaten Bereichen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0590-AT/2016	Antrag
Ö 18	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Keine Flächenvergabe für Zirkusse mit Wildtieren Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 3	0592-AT/2016	Antrag
Ö 19	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Anlassbezogene Baumpflanzungen - Entwicklung eines für den Bürger transparenten Verfahrens Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 32, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0593-AT/2016	Antrag
Ö 20	Anfragen
Ö 20.1	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0248/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.2	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Investitionen zur Schaffung von Flüchtlingsunterkünften Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0251/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Stand der Abwicklung /Vermögensübergänge der Altverbände des TAV Beschluss: Zwischenantwort	AF-0253/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.4	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Mieteinnahmen durch Zirkusveranstaltungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0254/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.5	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten der SWG im Zusammenhang mit fremdsprachigen Hinweisen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0256/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.6	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Umsetzung des Parkpflegekonzeptes Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0257/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.7	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Pflanzenschilder Kartausgarten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0258/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.8	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Neuer Spielplatz im Ortsteil Hötzelsroda Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0259/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.9	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Lerchenbergradweg: weiterer Ausbau des nördlichen Teiles von Stregda nach Neukirchen, Anfrage AF-0100/2015 - nachgefragt Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0260/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.10	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Grasmahd und Heckenschnitt im Ortsteil Stedtfeld Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0261/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.11	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Projekte für zukünftige Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0262/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 20.12	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Wirtschaftsförderungsbericht Beschluss: Zwischenantwort	AF-0263/2016	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

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Öffentlicher Teil: