Sitzung
IBWT/030/2023
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
23.01.2023
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung am 21. November 2022 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Bericht aus dem Wirtschaftsbeirat
 
Ö 4
Prioritätenreihung der für den Haushalt 2023 angemeldeten Investitionen

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 1138-IBWT/2022
Ö 5
Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG)
hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2023

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1160-StR/2022
Ö 6
Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT)
hier: Gesellschaftereinlage 2023

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 1176-StR/2023
Ö 7
Neubau einer Sportarena im Industriedenkmal „O1“
hier: Projektorganisation und weitere Verfahrensweise

Beschluss: zurückgestellt

 1172-StR/2023
Ö 8
Änderung der Ortsdurchfahrtgrenzen der Stadt Eisenach an der Kreisstraße K 2 und die Auflösung der Ortsdurchfahrtgrenzen der Stadt Eisenach an den Kreisstraßen K 505 und K 17

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1140-StR/2022
Ö 9
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Aufstellung zum Zustand von Ingenieurbauwerken

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 1185-AT/2023
Ö 10
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 10.1
Berichterstattung zum Stand der Haushaltsausgabe- und -einnahmereste
 
Ö 10.2
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur DMO in der nächsten Sitzung
 
Ö 11
Sonstiges
 
Ö 11.1
Einsatzstrategie des Winterdienstes
 
Ö 11.2
Stand Rangrücktrittserklärung zum Erbpachtvertrag