Sitzung
IBR/016/2021
Gremium
Ausschuss für Infrastruktur, Beteiligungen, Wirtschaft und Tourismus
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
31.05.2021
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung am 19. April 2021 - öffentlicher Teil

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3
Bericht zu den Gesamtaufwendungen/-erträgen nach Sachkonten auf die jeweiligen Schularten
 
Ö 4
Fortschreibung der Prioritätenreihung der infrastrukturellen Maßnahmen der Stadt Eisenach für den Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 0624-IBR/2021
Ö 5
Zuführung der voraussichtlichen Gewinne der Betriebe gewerblicher Art (BgA) zu den Rücklagen des optimierten Regiebetriebes

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0601-StR/2021
Ö 6
aktueller Sachstand zur Umsetzung des Antrages - Durchführung von Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt
 
Ö 3
Bericht zu den Gesamtaufwendungen/-erträgen nach Sachkonten auf die jeweiligen Schularten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Sonstiges
 
Ö 8.1
fehlende Straßendecke nach den Kanalarbeiten in der Stieglitzgasse
 
Ö 8.2
Straßenarbeiten Uferstraße
 
Ö 7
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 7.1
Jahresabschluss 2019 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0607-BR/2021