Sitzung
HFA/072/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
15.08.2023
Zeit
17:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Vorstellung des Jahresabschlusses der Wartburg-Sparkasse durch den Vorstandsvorsitzenden
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 71. Sitzung am 27. Juni 2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 4
Herstellung des Benehmens zur 39. Sitzung des Stadtrates am 6. September 2023 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 5
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 11000.570200 - Ordnungsbehördliche Bestattungen - in Höhe von 40.000 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7

 1366-HFA/2023
Ö 6
Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 67000.960001 - Umrüstung Straßenbeleuchtung mit LED - in Höhe von 73.000,00 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 1

 1352-HFA/2023
Ö 7
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 7.1
Stand der Haushaltsausgabereste
 
Ö 8
Sachstand zur Umsetzung des Aktionsplanes für Klimaschutz
 
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
kleine Anfrage zur Zuständigkeit des Stadtrates im Rahmen der Beschlussfassung zum Nikolaitor
 
Ö 9.2
Mitgliedszeit Herr Schenke im Stadtrat
 
Ö 9.3
Baumaßnahme in der Mönchstraße
 
Ö 9.4
Abfluss des Starkregens in der Charlottenstraße
 
Ö 9.5
Vandalismus am Marktbrunnen
 
Ö 9.6
Parksituation in der Mönch-, Dom- und Burgstraße
 
Ö 9.7
Beseitigung einer Verstopfung der Toiletten am Johnnisplatz
 
Ö 9.8
Sachstand zum Blitzer in Stockhausen
 
Ö 9.9
Einladung durch den Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach