Sitzung: 05.09.2022 Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr
Beschluss: Empfehlung
Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage: 1013-StR/2022
I.
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:
1.
den Entwurf zur 2. Änderung des
Bebauungsplanes Nr. 12.1 „AWE-
Stammwerk“, bestehend aus Planzeichnung und den textlichen Festsetzungen
(Anlage 1). Die Begründung (Anlage 2:
Teil I der Begründung) mit Umweltbericht (Anlage 3: Teil II der Begründung)
wird gebilligt.
2.
die Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz (Abs.) 2 Baugesetzbuch (BauGB) und
die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4a Abs. 2
BauGB sowie § 3 Abs. 1, 2 Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) und
3.
die ortsübliche Bekanntmachung der Auslegung des
Entwurfes zur 2. Änderung des Bebauungsplanes zur Öffentlichkeits- und
Behördenbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB mit der Mitteilung,
welche umweltbezogenen Informationen für das Verfahren vorliegen.
4.
Der Sichtungsbericht (Anlagen 4 und 4 a) über
die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung wird gebilligt.
Abstimmung: |
8 |
Stimmen dafür |
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0 |
Stimmen dagegen |
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0 |
Stimmenthaltungen |