SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 07.07.2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0287-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Neufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach

0308-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage zum Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin - Satzungsentwurf

Änderungsantrag der Oberbürgermeisterin

0245-AT/2020

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

0305-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Empfehlung des SKVS-Ausschusses

0314-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Fließtextversion

0300-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Auszug aus der Kommentierung zur ThürKO

0296-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

0301-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Satzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenach

0281-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

0298-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Entwurf der Richtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen

0297-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf

Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht

Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf

Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018

Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA

0115-StR/2019

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Vertragstext

Anlage 2 - Vertragsgebietes

Anlage 3 - Geltungsbereiches Bebauungsplan

Anlage 4 - Auflassungsvermerk

0209-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

VwR 2020-06-30 öT TOP 7 Beschlussfsg. HHS 2020 1.Änderung 30.06.20

VwR 2020-06-30 öT TOP 7 Beschlussfsg. Wirtschaftsplan 2020 1.Änderung

0318-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches

Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf mit textlichen Festsetzungen

Anlage 3 - Begründung Vorentwurf mit Anlagen

Anlage 4 - Bestätigung der Zusammengehörigkeit (TEAG und KomSolar)

Anlage 6 - Auszug auf dem Flächennutzungsplans

Anlage 7 - Antrag auf Einleitung eines bebauungsplanverfahren gemäß § 12 Absatz 2 BauGB (Kostenübernahme)

0210-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0167-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Anlage - Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstand)

Ergänzungsantrag Herr May zum Alternativantrag

geänderter Alternativantrag der B 90/Die Grünen-, Die Linke-, SPD-, CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Aktionsplan für mehr Klimaschutz in Eisenach

0070-AT/2019

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

0309-StR/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag 1. Änderung

0074-AT/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Antrag

0216-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Antrag 1. Änderung

0218-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Änderungsantrag Herr May

0242-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Antrag 2. Änderung

0292-AT/2020

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 1. Änderung

0311-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage zum Antrag - Beispiele für eine Vorlage zur Stellungnahme

0312-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

0315-AT/2020

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 3. Juni 2020 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO1 Dok.TexteBestellung der/des Beauftragten für die freiwilligen Feuerwehren in der Stadt und den Ortsteilen

Ö 4 VO2 Dok.TexteNeufassung der Satzung über die Feuerwehr der Stadt Eisenach; hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 5 VO3 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Entschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eisenach und ihrer Ortsteile

Ö 6 VO2 Dok.TexteEntsendung der Oberbürgermeisterin in das Kuratorium der Stiftung Lutherhaus Eisenach der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

Ö 7 VO2 Dok.TexteBildung einer Projektgruppe im Rahmen der Projektvorbereitung für den Bau einer Sportstätte in das O1hier: Festlegung der Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen

Ö 8 VO3 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenachhier: Einbringung

Ö 9 VO2 Dok.TexteBerufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Ö 10 VO1 Dok.TexteAufnahme von Bewerbern in die Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Meiningen für die Amtszeit von 2020 bis 2025

Ö 11 VO2 Dok.TexteSatzung für den Beirat für integrierte Sozialplanung und Stadtentwicklung in der Stadt Eisenachhier: Einbringung

Ö 12 VO1 Dok.TexteGebührensatzung für die Musikschule der Stadt Eisenachhier: Rückerstattung von Unterrichtsgebühren

Ö 13 VO2 Dok.TexteRichtlinie zur Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen

Ö 14 VO6 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit

Ö 15 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße"hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages

Ö 28 VO3 Dok.TexteVerkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR (VUW)hier: Haushaltssatzung mit Wirtschaftsplan 2020

Ö 18 VO1 Dok.TexteBesetzung des Gestaltungsbeirates "Friedhöfe der Stadt Eisenach"

Ö 19 VO4 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen

Ö 17 VO1 Dok.TexteBestellung eines Wirtschaftsprüfungsunternehmens zur Durchführung der Jahresabschlussprüfung des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ für das Geschäftsjahr 2019

Ö 20 VO1 Dok.TexteAntrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand

Ö 21 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Handbuch für die Gestaltung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den Bereichen der Flächendenkmale der Südstadt von Eisenach

Ö 22 VO1 Dok.TexteAntrag der BfE-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Berichts über den Zustand aller Sporteinrichtungen der Stadt Eisenach und Vorlage eines Investitionsprogramms

Ö 23 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderungsantrag Geschäftsordnung: Einführung einer "Aktuellen Stunde" im Stadtrat

Ö 24 VO1 Dok.TexteAntrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg

Ö 25 VO1 Dok.TexteAntrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines Industriemuseums der Stadt Eisenach

Ö 26 VO2 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Stellungnahmen der Eisenacher Schulen vor der Fortschreibung der Schulnetzplanung

Ö 27 VO1 Dok.TexteAntrag der SPD-Stadtratsfraktion - Öffentliche Bekanntmachungen im Amtsblatt des Wartburgkreises

Ö 29 Sachstand zur Verwendung der übertragenen Haushaltsausgabereste aus den vergangenen Haushaltsjahren

Ö 30 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 30.1 Rentierlichkeit Wartburglinie

Ö 30.2 Sitzung des Regionalverbundes Thüringer Wald

Ö 30.3 Gespräche zum Projekt "O1" im TMIL

Ö 30.4 Parkplätze in der Katharinenstraße

Ö 31 Berichterstattung zum Sachstand der Umsetzung der Fusion

Ö 32 TexteSonstiges

Ö 32.1 Fragenkatalog zum Haushalt

Ö 32.2 Gespräch zum Projekt "O1" im TMIL

Ö 32.3 Konsequenzen aus der Ortsbegehung nach dem Unwetter

Ö 32.4 Erreichbarkeit Straßenverkehrsbehörde

Ö 32.5 Baustelle Spielplatz Kartausgarten

Ö 32.6 Durchführung von Schuleinführungen

Ö 32.7 Auflagen bei Veranstaltungen

Ö 32.8 regelmäßiger Bericht zum Thema "Wald und Stadt"