SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 10.09.2019

Sitzung

StR/002/2019

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

10.09.2019

Zeit

17:00-22:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern
Ö 3	Vereidigung von Ortsteilbürgermeistern der Stadt Eisenach
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 4.1	Einwohneranfrage - Projekt "Stadtgrün Naturnah" Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0001/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4.2	Einwohneranfrage - Zustand der Mühlhäuser Chaussee Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0002/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4.3	Einwohneranfrage - Umsetzung Museumskonzept Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0003/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4.4	Einwohneranfrage - Denkmal- und Gestaltungsbeirat Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0004/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4.5	Einwohneranfrage - Neugestaltung Karlsplatz Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0005/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4.6	Einwohneranfrage - Veröffentlichung Haushaltsentwurf der Stadt Eisenach im Internet Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0006/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4.7	Einwohneranfrage - Bauarbeiten im Mariental Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0007/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage - Beispielfotos
Ö 4.8	Einwohneranfrage - Baumfällungen an der Wichmann-Promenade Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0008/2019	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe Anlage zur Einwohneranfrage - Fotos
Ö 5	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 5.1	Zwischenbericht des optimierten Regiebetriebes zum 31.03.2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0017-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - Spartenergebnisdiagramm Mrz. 2019 Anlage 2 - Plan-Ist-Vergleich Mrz. 2019 Anlage 3 - Erläuterung wesentlicher Planabweichungen im Erfolgsplan Mrz. 2019 Anlage 4 - Plan-Ist-Vergleich Kostenstellen Mrz 2019 Anlage 5 - Stand Investitionen Mrz. 2019
Ö 5.2	Energiebericht der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0018-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage A - Schulen Anlage A1 - Schollschule Anlage B - Sportstätten Anlage B1 - Goethehalle Anlage C - Verwaltungsgebäude Anlage C1 - Rathaus Anlage C2 - City-PH
Ö 5.3	Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Stand: September 2019 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0057-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 5.4	Berichterstattung gemäß § 7 Abs. 4 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 / Übersicht der durch die Oberbürgermeisterin genehmigten sowie durch den Haupt- und Finanzausschuss beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben Beschluss: zur Kenntnis genommen	0081-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage-Übersicht gem § 7 Abs. 4 Haushaltssatzung über- und außerplanmäßige Ausgaben
Ö 5.5	Jahresabschluss für das Jahr 2018 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0085-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 - 0. Deckblatt und Inhaltsverzeichnis Anlage 2 - II. JR 2018 1. kassenmäßiger Abschluss Anlage 3 - II. JR 2018 2. Haushaltsrechnung Anlage 4 - II. JR 2018 Anlagen 3.1 bis 3.9 Anlage 5 - II. JR 2018 Anlage 3.10 Erläuterungsbericht mit Anlagen
Ö 5.6	Liveübertragung der Stadtratssitzungen im Internet hier: Sachstand zur Umsetzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	0087-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 5.7	Arbeiten am Marienbach entlang der B19 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0091-BR/2019	Berichtsvorlage Freigabe
Ö 5.8	Zustand der Sporthallen
Ö 5.9	Haushalt 2019
Ö 5.10	Einsatz eines Rangers der Landesregierung und des Naturparkes Thüringer Wald
Ö 5.11	Beirat zur Erstellung eines Wirtschaftsförderkonzeptes
Ö 5.12	Müllbehälterkonzept
Ö 5.13	Geschäftsbereiche der Beigeordneten
Ö 5.14	Antrag für Modellkommune "5G"
Ö 5.15	Beratung des Fusionsgesetzes im Thüringer Landtag
Ö 5.16	Deutschlandtour
Ö 5.17	Achava-Festspiele
Ö 5.18	Einladung zum Festakt am 3. Oktober
Ö 5.19	Aufruf zum Herbstputz in der Stadt vom 21. - 27.09.2019
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die konstituierende Sitzung am 25. Juni 2019 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 2
Ö 7	Wahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0001-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Wahl des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0002-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 7	0060-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Gemarkungskarte - Anlage zum Entwurf der Hauptsatzung Anlage 1 - Entwurf der Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 3 - Synopse
Ö 10	Wahl der/des Seniorenbeauftragten der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0028-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 11	Wartburg-Sparkasse hier: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0021-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Feststellung Jahresabschluss 31.12.2018 Anlage 2 - Billigung des Lageberichtes 31.12.2018 WAK-SPK Anlage 3 - Verwendung des Jahresüberschusses 2018 WAK-SPK Anlage 4 - Entlastung des Vorstandes durch den Verwaltungsrat Geschäftsjahr 2018 WAK-SPK Anlage 5 - Bericht des Verwaltungsrates JA 2018 WAK-SPK
Ö 12	Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis-Stadt Eisenach (AZV) hier: Bestellung von Verbandsräten und stellvertretenden Verbandsräten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0022-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 13	Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromal (TAV) hier: Bestellung der städtischen Verbandsräte Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0023-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Verkehrsunternehmen Wartburgmobil gkAöR hier: Entsendung der Verwaltungsratsmitglieder Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0024-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Wartburg-Stiftung hier: Bestellung eines Stiftungsratsmitgliedes und eines stellvertretenden Stiftungsratsmitgliedes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0025-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 16	Flugplatzgesellschaft Eisenach-Kindel mbH (FPG), hier: Bestellung der städtischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0026-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 17	Gründer- und Innovationszentrum Stedtfeld GmbH (GIS), hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0030-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Sportbad Eisenach GmbH (SEG) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0031-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 19	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Warburgregion mbH (GFG) hier: Bestellung des städtischen Mitgliedes des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0032-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 20	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Bestellung der städtischen Vertreter des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0033-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 21	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0034-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 22	St. Georg Klinikum Eisenach gGmbH (GKE) hier: städtische Vertretung im Aufsichtsrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0035-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 23	Eisenacher Versorgungs-Betriebe GmbH (EVB) hier: Bestellung der städtischen Mitglieder des Aufsichtsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0036-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 24	Gesellschaft zur Arbeitsförderung, Beschäftigung und Strukturentwicklung Wartburg-Werraland mbH (ABS) hier: Feststellung Jahresabschluss per 31.12.2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0040-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 25	Bildungsleitbild der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0038-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Beispiel für die Umsetzung des Leitzieles: Gestaltung der Übergänge Anlage 1 - Bildungsleitbild
Ö 26	Armutspräventionsstrategie der Stadt Eisenach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0041-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Armutspräventionsstrategie
Ö 27	Bestellung eines Vertreters des Stadtrates der Stadt Eisenach in das Kuratorium der Stiftung "Automobile Welt Eisenach" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0016-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Satzung der Sitftung "Automobile Welt Eisenach"
Ö 28	Wahl der stimmberechtigten Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen	0050-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 29	Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplans der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 4	0042-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Geltungsbereiche der Teilflächen 1 und 2 als Anlage 01 zur Satzung Anlage 1 - Satzung über eine Veränderungssperre Anlage 3 - Flurstücksliste als Anlage 02 zur Satzung
Ö 30	Bebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausen hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0048-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Städtebaulicher Vertrag Anlage 2 - Vertragsgebiet Anlage 3 - Geltungsbereich
Ö 31	Bebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung Pflinzhöck" Stockhausen hier: Beschluss über den Entwurf sowie die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0049-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 01 - 1. Entwurf Bebauungsplan Anlage 02 - Begründung zum 1. Entwurf Anlage 03 - Umweltbericht zum 1. Entwurf
Ö 32	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960035 "Ausbau Straßen und Gehwege Hörscheler Str. OT Neuenhof" in Höhe von 110.000 € Beschluss: zurückgezogen
Ö 33	Überplanmäßige Ausgabe in der HH-Stelle 63000.960050 "Instandsetzung Wartburgauffahrt" in Höhe von 125.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0063-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 34	Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur" hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0066-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach "Amt für Infrastruktur"
Ö 35	Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“ (Friedhofsbeiratssatzung) hier: Einbringung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 2	0053-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Entwurf zur Satzung für den Gestaltungsbeirat „Friedhöfe der Stadt Eisenach“
Ö 36	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Anbau Friedrich-Ludwig-Jahn-Sporthalle Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0058-AT/2019	Antrag neu
Ö 37	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Dachreparatur am Gebäude der Theaterwerkstätten Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0059-AT/2019	Antrag Änderung nach HFA
Ö 38	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Renaturierungsmaßnahme im Bereich Marienbach in Höhe des Wanderüberganges von der Wichmann-Promenade zur Drachenschlucht Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0067-AT/2019	Antrag Anlage 1 - Foto 1 Anlage 2 - Foto 2 Anlage 3 - Foto 3 bis 5
Ö 39	Gemeinsamer Antrag der B 90/Die Grünen-, der DIE LINKE- und der SPD-Stadtratsfraktion - Ausrufung des Klimanotstandes und Umsetzung erster Maßnahmen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 8	0070-AT/2019	Antrag Anlage - Resolution zur Ausrufung des Climate Emergency (Klimanotstand) Ergänzungsantrag Herr May zum Alternativantrag geänderter Alternativantrag der B 90/Die Grünen-, Die Linke-, SPD-, CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Aktionsplan für mehr Klimaschutz in Eisenach
Ö 40	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn May - Klimanotstand Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0074-AT/2019	Antrag 1. Änderung
Ö 41	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Erstellung eines Pflasterkonzepts Beschluss: zurückgezogen	0071-AT/2019	Antrag
Ö 42	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Jugendbeirates Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0073-AT/2019	Antrag - geändert Änderungsantrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion
Ö 43	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Wahlwerbesatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 2	0075-AT/2019	Antrag Anlage - Entwurf Wahlwerbesatzung neu
Ö 44	Anfragen
Ö 44.1	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Die Rolle des Kommunalwaldes für die Stadt Eisenach I Beschluss: Zwischenantwort	AF-0009/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.2	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Die Rolle des Kommunalwaldes für die Stadt Eisenach II Beschluss: Zwischenantwort	AF-0010/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.3	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Zukunft städtischer Garagen Erich-Honstein-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0011/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage zur Beantwortung - Auszug aus Garagenkonzept Erich-Honstein-Straße
Ö 44.4	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Fahrplanumstellung Verkehrsunternehmen Wartburgmobil (VUW) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0012/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Artschwager - Semestertickets für Studierende - öffentlicher Nahverkehr in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0013/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.6	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten des Rechtsstreites über den verweigerten Handschlag der Oberbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0014/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.7	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Kosten einer Veranstaltung zum Umgang mit dem sogenannten "Rechtsextremismus" in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0015/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.8	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Lärmbelästigung durch den Spielplatz der Medizinischen Fachschule - Nr. III Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0016/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.9	Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion - Unterstützung des Luther-Festes in Eisenach - Jubiläum 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0017/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.10	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Lieske - Einhaltung der Baugestaltungssatzung "Südstadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0019/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Fotos
Ö 44.11	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Spielplätze Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0020/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.12	Anfrage der FPD-Stadtratsfraktion - Anbau "Oststadtschule" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0021/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.13	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Sanierung des Prinzenteiches Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0022/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 44.14	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion - Stellungnahme der Stadt zum Kauf der Immissionsrechte durch Opel Beschluss: Zwischenantwort	AF-0023/2019	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr