SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 31.01.2023

Sitzung

HFA/063/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

31.01.2023

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 62. Sitzung am 17. Januar 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 23	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 23.1	Stand Beantragung Haushaltsreste 2022 Beschluss: zur Kenntnis genommen	SB-0002/2023	Sachstandsbericht 1. Änderung
Ö 23.2	Energiebericht der Stadt Eisenach der Jahre 2019 bis 2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen	1195-BR/2023	Berichtsvorlage Freigabe Anlage A Schulen Anlage B Sportstätten Anlage C Verwaltung EB Bauhof EB Bibliothek EB EAGH1 EB EAGH2 EB Elisabeth-Gymnasium EB Feuerwache EB Fischbacher Weg EB Freundschaft EB Friedhof EB Georgenschule EB Goethehalle EB Goetheschule EB Goldschmiedenstraße1 EB Heinrichstraße11 EB Hörselschule EB Jahhalle EB Jakobschule EB Kegelbahn EB KitaKindertraum EB KitaSpatzennest EB KitaZwergenland EB Markt22 EB Mosewaldschule EB Musikschule EB Neuenhof EB Neukirchen EB Oststadtschule EB Predigerkirche EB Reuter-Wagner-Villa EB Schollschule EB Stadtschloss EB Stockhausen EB Straßenbeleuchtung EB W-S-Halle EB WAH EB Wartburgschule EB WB-Stadion Präsentation HFA 31.01.2023
Ö 3	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 42. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23.-25.05.2023 in Köln Beschluss: nicht abgestimmt	1164-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - voraussichtlicher Zeitplan
Ö 4	Änderung bei der Besetzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1173-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 5	Trink- und Abwasserverband Eisenach-Erbstromtal (TAV); hier: Bestellung eines Verbandsrates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1154-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 6	Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1158-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Nachfragen zur Beschlussvorlage
Ö 7	Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und des hauptamtlichen Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2020 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1159-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 8	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1160-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2023 der SWG Eisenach mbH Anlage 2 - Finanzplan 2023 der SWG Eisenach mbH Anlage 3 - Investitionsplan 2023 der SWG Eisenach mbH
Ö 9	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Gesellschaftereinlage 2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1176-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan EWT 2023 Änderung Nachfrage zur ursprünglichen Beschlussvorlage
Ö 10	2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Horte an Grund- und Gemeinschaftsschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1165-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 2 - Fließtextversion Anlage 3 - Synopse Anlage 4 - Sachstand Hortgebühren Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung
Ö 11	Erhöhung des Sachkostenzuschusses für die Kindertageseinrichtungen in freier Trägerschaft Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1166-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 12	Satzung der Stadt Eisenach über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für einen Teilbereich des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (Vorkaufsrechtssatzung „AWE“) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1163-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches der Vorkaufsrechtssatzung „AWE“ Anlage 1 - Satzungstext zur Vorkaufsrechtssatzung „AWE“
Ö 13	Leitfaden für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1169-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf des Leitfadens für die Zulassung von Freiflächen-Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet Eisenach geänderter Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion Anlage zum Änderungsantrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion geänderter Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 14	Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß Thüringer Finanzausgleich vom 31. 01.2013 - Sonderlastenausgleich für die Jahre 2023 und 2024 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1084-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Änderung der Ortsdurchfahrtgrenzen der Stadt Eisenach an der Kreisstraße K 2 und die Auflösung der Ortsdurchfahrtgrenzen der Stadt Eisenach an den Kreisstraßen K 505 und K 17 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1140-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - K 2 Änderung südliche OD Grenze Anlage 2 - K 505 Aufhebung OD Göringen Anlage 3 - K 17 Aufhebung OD Wartha
Ö 16	Neufassung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Eisenach (Baumschutzsatzung) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1020-StR/2022	Beschlussvorlage Freigabe Änderungsantrag der FDP-Stadtratsfraktion 1. Änderung Anlage 1 - Entwurf der Baumschutzsatzung Anlage 2 - Synopse Änderungsantrag der BfE-Stadtratsfraktion - zurückgezogen
Ö 17	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Planänderungserfordernis für den Bebauungsplan Nr.2 „An der Karlskuppe“ Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1178-AT/2023	Antrag Anlage 1 - Berichtsvorlage zum Planänderungserfordernis aus 2012 Anlage 2 - Darstellung der unbebauten Flächen
Ö 18	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung des Flächennutzungsplans Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1180-AT/2023	Antrag
Ö 19	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Aufstellung zum Zustand von Ingenieurbauwerken Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1185-AT/2023	Antrag Empfehlung geänderter Text aus den Ausschüssen
Ö 20	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Externe Evaluierung und Überprüfung des Thüringer Museums Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3	1186-AT/2023	Antrag 2. Änderung
Ö 21	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Vorlage der Finanzplanung nach § 62 ThürKO Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1	1187-AT/2023	Antrag
Ö 22	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Aufhebung Beschluss Nikolaitor 11.12.2018 und Öffnung Nikolaitor stadteinwärts etc. (Vorlage: 1151-StR/2018) Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1	1188-AT/2023	Antrag 2. Änderung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Alternativantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 24	Sonstiges
Ö 24.1	Sperrung des Abbiegestreifens in der Wartburgallee

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr