SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 29.06.2022

Sitzung

HFA/055/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.06.2022

Zeit

17:00-18:25 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA 2. Änderung

TOP 17 öT - TO-Entwurf Stadtrat zur Herstellung des Benehemens

Nachfrage aus der Sitzung

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Übersicht zur geplanten Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in den Ortsteilen im Jahr 2022

0996-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf Neufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach

Anlage 2 - Entwurf Synopse Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenach

0962-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung

Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion

0955-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Entwurf Änderungssatzung

Anlage 2 - Entwurf Fließtextversion

0956-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

0974-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage - Prioritätenliste Infrastrukturpauschale 2021

0987-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach

Anlage 2 - Steuerungsleitsätze

Präsentation - Einzelhandels- und Zentrenkonzept

0960-StR/2022

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Integriertes Klimaschutzkonzept

Anlage 2 - Auswertung Ideenkarte

0991-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

Änderungsantrag Herr May

geänderte Empfehlung SKV-Ausschuss 16.05.2022

Anlage 1 zur geänderten Empfehlung - Planskizze vom 28. April 2022

Schreiben Bürgerinitiative "Grüner Karlsplatz"

0770-AT/2021

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag 2. Änderung

0903-AT/2022

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage 1 - Entwurf der 2. Änderungssatzung

1002-AT/2022

Beschluss: Empfehlung der Verweisung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

Anlage zum Antrag

1001-AT/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Haushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022

Anlage 2 - Veränderungsliste Verwaltungshaushalt 2022 1. Änderung

Anlage 3 - Veränderungsliste Vermögenshaushalt 2. Änderung

Anlage 4 - Veränderungsliste Erfolgsplan und Vermögensplan

Änderungsantrag Herr May

Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion

geänderte Empfehlung KSBS-Ausschuss und HFA

Änderungsantrag BfE-Stadtratsfraktion

Änderungsantrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtratsfraktionen

Änderungsantrag der OB zum Änderungsantrag der CDU, SPD und FDP

Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion

Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann zur Haushaltsrechnung 2021

Fragenkatalog der NPD-Stadtratsfraktion

Beantwortung des Fragenkatalogs der NPD-Stadtratsfraktion

Fragenkatalog von Herrn Klostermann - Personal

Beantwortung des Fragenkatalogs von Herrn Klostermann - Personal

Fragenkatalog Teil 2 von Herrn Klostermann

Beantwortung Fragenkatalog 2 von Herrn Klostermann

Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I

Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion I

Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II

Beantwortung Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion II

Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann

Beantwortung Nachfragen zu den Fragenkatalogen 2 und Personal von Herrn Klostermann

Beantwortung Nachfragen Anlage 1 Gegenüberstellung Versorgungsumlage

Beantwortung Nachfragen Anlage 2 Vertrag zwischen Stadt Eisenach und Wartburgkreis

Beantwortung Nachfragen Anlage 3 Stabstelle Reformationsstadt

Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS-Ausschuss

Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Planung Gebäudeunterhaltung Auswahl einzelner Objekte

Beantwortung Nachfragen aus dem KSBS Ausschuss Anlage Bauunterhaltung Gebäude 2021

Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 24.06.2022

Beantwortung Fragen aus der AG Haushalt am 04.07.2022

Schreiben Landesverwaltungsamt - Hinweise zum Haushaltsentwurf

0989-StR/2022

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 7

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 54. Sitzung am 14. Juni 2022 - öffentlicher Teil

Ö 3 VO2 Dok.TexteFörderung von Kinder und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen 2022

Ö 4 VO3 Dok.TexteNeufassung der Satzung für die Musikschule der Stadt Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 5 VO3 Dok.Texte2. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 6 VO3 Dok.Texte7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenachhier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO1 Dok.TexteNachbesetzung des Kulturbeirates

Ö 8 VO2 Dok.TexteVergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale 2022

Ö 9 VO4 Dok.TexteFortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Eisenach

Ö 10 VO3 Dok.TexteIntegriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Eisenach

Ö 11 VO5 Dok.TexteAntrag der CDU- und BfE-Stadtratsfraktion - Neugestaltung Karlsplatz

Ö 12 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Stadtpark

Ö 13 VO2 Dok.TexteAntrag der CDU-Stadtratsfraktion - 2. Änderungssatzung zur Baugestaltungssatzung "Südstadt"hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 14 VO2 Dok.TexteGemeinsamer Antrag der DIE LINKE-, SPD-, B90/Die Grünen-, BfE- und FDP-Stadtratsfraktionen - Straßenumbenennung der Wilhelm-Rinkens-Straße im Abschnitt zwischen Karl-Marx-Straße und Goethestraße

Ö 15 VO12 Dok.Texte9. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012 bis 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 16 VO34 Dok.TexteHaushaltssatzung mit Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2022 hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 17 TexteHerstellung des Benehmens zur 29. öffentlichen Sondersitzung des Stadtrates am 12. Juli 2022

Ö 18 Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

Ö 18.1 Erreichbarkeit der Stadtverwaltung

Ö 19 Sonstiges

Ö 19.1 Verschmutzung des Wehrs Am Palmental