Sitzung
SBG/012/2016
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Raum
Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2
Datum
27.04.2016
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung am 23. März 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Sachstand Begegnungszentrum/Kindertreff Eisenach Nord
 
Ö 4
Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einrichtung eines barrierefreien Begegnungszentrums im Ortsteil Stedtfeld

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0472-AT/2016
Ö 5
Förderung eines Integrationslotsen

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0497-StR/2016
Ö 6
Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2016

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0504-StR/2016
Ö 7
3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0515-StR/2016
Ö 8
Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 und
Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016,
hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0516-StR/2016
Ö 9
Mitteilungen des Dezernenten
 
Ö 9.1
Einreichung von Förderanträgen beim Land für die Mosewaldschule, das Ernst-Abbe-Gymnasium und die Gemeinschaftsschule
 
Ö 9.2
Bildungskoordination/Bildungsmanagement als Stabsstelle des Dezernats II ansiedeln
 
Ö 9.3
Klinikum
 
Ö 10
Sonstiges