SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 31.05.2023

Sitzung

HFA/069/2023

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

31.05.2023

Zeit

17:00-19:10 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 68. Sitzung am 16. Mai 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960000 - Straßenanbindung Tor zur Stadt an die Bahnhofstraße - in Höhe von 30.000 €
Ö 6	Gesellschaft zur Förderung des Gesundheits- und Sozialwesens in der Wartburgregion gGmbH (GFG) hier: Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages mit der GKE Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1288-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen im Haushalt 2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1270-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Übersicht zur geplanten Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in den Eisenacher Ortsteilen 2023 (Planung)
Ö 8	Nachbesetzung eines Mitgliedes des Kulturbeirates Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1257-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Vergabe der Fördermittel aus der Infrastrukturpauschale 2023 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1276-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Prioritätenliste Infrastrukturpauschale 2023
Ö 10	Aufnahme einer befristeten Stelle "Klimaschutzmanagement" in den Stellenplan Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2	1283-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck
Ö 11	Beitritt der Stadt Eisenach zum Flächen- und Maßnahmepool des Wartburgkreises Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1291-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage - Vereinbarung zum Flächen- und Maßnahmenpool der Wartburgregion
Ö 12	Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens der Stadt Eisenach für die Grundstücke der Gemarkung Hötzelsroda, Flur 9, Flst. Nr. 13/2, 13/3, 14/1, 14/2 und 15/1 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1255-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 Geltungsbereich Solarpark Hötzelsroda Anlage 2 Übersichtslageplan Solarpark Hötzelsroda Prüfergebnis zur Vereinbarkeit des B-Planes mit dem Leitfaden Photovoltaik
Ö 13	Beitritt zur Kommunalen Arbeitsgemeinschaft „Kommunale Verkehrsüberwachung Wartburgkreis“ Beschluss: zurückgestellt	1303-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf Vertrag KAG Verkehrssicherheit
Ö 14	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 46060.940010 - Jugendclub "Alte Posthalterei" - in Höhe von 200.000,00 € zur Neueindeckung des Dachs Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1	1254-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 15	Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Eisenach hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1292-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 4 - Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Entwurf der Neufassung der Friedhofssatzung Anlage 2 - Anlage zum Entwurf der Friedhofssatzung - Formblatt Baumgrabstätten Anlage 3 - Synopse
Ö 16	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Eisenach (Friedhofsgebührensatzung) hier: Einbringung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1293-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung Anlage 2 - Fließtextversion 3. Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung Anlage 3 - Kalkulationsbericht 2023
Ö 17	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Fortschreibung des Flächennutzungsplans Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 6	1180-AT/2023	Antrag
Ö 18	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Aufhebung Beschluss Nikolaitor 11.12.2018 und Öffnung Nikolaitor stadteinwärts etc. (Vorlage: 1151-StR/2018) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltungen: 0	1188-AT/2023	Antrag 2. Änderung Alternativantrag der SPD-Stadtratsfraktion Alternativantrag der Oberbürgermeisterin
Ö 19	Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Änderung des Antrages zum "Aktionsplan für mehr Klimaschutz in der Stadt Eisenach" (Vorlagen-Nr.: 0070-AT/2019) Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 1	1231-AT/2023	Antrag 1. Änderung Anlage zum Antrag
Ö 3	Außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960000 - Straßenanbindung Tor zur Stadt an die Bahnhofstraße - in Höhe von 30.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1297-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 4	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000.960001 - Äußere Erschließung Tor zur Stadt - in Höhe von 25.000 € Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2	1298-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 5	Überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63000 960035 - Ausbau Hörscheler Straße - in Höhe von 26.500 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0	1302-HFA/2023	Beschlussvorlage Freigabe HFA
Ö 20	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 21	Sonstiges
Ö 21.2	Zeitplan Anbau Jahn-Halle
Ö 21.1	keine Teilnahme der Stadt Eisenach als Cannabis-Modellstadt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr