SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 29.01.2025

Sitzung

StR/007/2025

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

29.01.2025

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Stadtrat 1. Änderung

Offene Nachfragen aus der Sitzung öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	Einwohneranfrage - Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0005/2024	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.2	Einwohneranfrage - Beantwortung der Einwohneranfrage EAF-0014/2024 - Breitbandausbau in der Mühlhäuser Chaussee Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0023/2025	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.3	Einwohneranfrage - Beantwortung der Einwohneranfrage EAF-0015/2025 - Zustand der Mühlhäuser Chaussee Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0024/2025	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.4	Einwohneranfrage - Versorgungsleitungen auf der Fläche des geplanten Mehrgenerationenspielplatzes Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0025/2025	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.5	Einwohneranfrage - Baumaßnahme Fischerstadt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0026/2025	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 3.6	Einwohneranfrage - Grundstücke des ehemaligen Stadtbusbahnhofs Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0027/2025	Einwohneranfrage Freigabe Beantwortung Einwohneranfrage Freigabe
Ö 4	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 4.1	Bericht zum Status der Jahresabschlüsse 2022 und 2023 des optimierten Regiebetriebes „Amt für Infrastruktur“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	0195-BR/2024	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 – Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2022 Anlage 2 – Spartenrechnung per 31.12.2022 Anlage 3 – Bilanz per 31.12.2022 Anlage 4 – Lagebericht 2022 Anlage 6 – Budgetabrechnung 2022 Anlage 7 – vorläufige Gewinn- und Verlustrechnung per 31.12.2023 Anlage 8 – vorläufige Spartenrechnung per 31.12.2023 Anlage 9 – vorläufige Bilanz per 31.12.2023
Ö 4.2	Entwurf Endbericht - Kommunaler Wärmeleitplan für die Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0218-BR/2025	Berichtsvorlage Freigabe Anlage 1 – Entwurf Endbericht Kommunaler Wärmeleitplan für die Stadt Eisenach Anlage 2 - Infobrief zur Wärmeplanung vom 13.12.2024
Ö 4.3	Berichterstattung gem. § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024: Übersicht der genehmigten sowie beschlossenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2024 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0221-BR/2025	Berichtsvorlage Freigabe Anlage - Übersicht gem. § 6 Abs. 1 Nr. 4 der Haushaltssatzung 2024
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 11. Dezember 2024 - öffentliche Sitzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 34, dagegen: 0, Enthaltung: 2
Ö 6	Änderung der Besetzung des Ausschusses für Kultur, Soziales, Bildung und Sport Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0198-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 7	Berufung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger in die Ausschüsse des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 36, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0196-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung
Ö 8	Benennung von 2 Delegierten der Stadt Eisenach für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 13.-15.05.2025 in Hannover Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 36, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0197-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 1, Enthaltung: 4	0206-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Entwurf der 8. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach Anlage 2 - Fließtext § 19 Hauptsatzung mit Änderungsverlauf
Ö 10	Aufhebung des Stadtratsbeschlusses StR/0427/2021 - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Einführung eines Amtsblattes (Vorlagen-Nr.: 0761-AT/2021) Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 1, Enthaltung: 2	0208-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion
Ö 11	1. Fortschreibung der Schulnetzplanung für die Schuljahre 2022/2023 bis 2026/2027 hier: Festlegung kooperierendes Gymnasium Beschluss: zurückgezogen	0007-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - § 6a ThürSchulG Anlage 2 - Schulkonzept der Thüringer Gemeinschaftsschule Treffurt
Ö 12	Neufassung der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 29, dagegen: 0, Enthaltung: 8	0193-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage - Entwurf der Richtlinie zur Förderung von Kunst und Kultur 1. Änderung
Ö 13	Besetzung zwei weiterer jugendlicher Mitglieder im Jugendbeirat Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 4, Enthaltung: 5	0207-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 14	Satzung über die zweite Verlängerung der Veränderungssperre vom 06.04.2022 für den Bereich des Bebauungsplanes der Stadt Eisenach Nr. 49 "Herrenmühlenstraße" hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 5, Enthaltung: 5	0199-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Satzung Verlängerung der Veränderungssperre Anlage 2 - Geltungsbereich der Veränderungssperre (Anlage 1 der Satzung) Anlage 3 - Flurstuecksliste VS Herrenmühlenstraße (Anlage 2 der Satzung)
Ö 15	Eisenach-Wartburgregion Touristik GmbH (EWT) hier: Gesellschaftereinlage 2025 Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 4	0209-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Wirtschaftsplan 2025 1. Änderung Änderungsantrag der CDU-Stadtratsfraktion
Ö 16	Städtische Wohnungsgesellschaft Eisenach mbH (SWG) hier: Kreditaufnahme im Rahmen des Wirtschaftsplans 2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 31, dagegen: 1, Enthaltung: 3	0201-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Wirtschaftsplan 2025 Anlage 2 - Finanzplan 2025 Anlage 3 - Investitionsplan 2025
Ö 17	Trink- und AbwasserVerband Eisenach Erbstromtal (TAV) hier: Bestellung eines Verbandsrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 35, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0203-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 18	Hauptergebnisse Forsteinrichtung (Betriebsplan) 2024-2033 für den Kommunalwald Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 33, dagegen: 0, Enthaltung: 1	0210-StR/2024	Beschlussvorlage Freigabe Nachhaltigkeitscheck Anlage 1 - Hauptergebnisse der Forsteinrichtung 2024-2033 zum Kommunalwald der Stadt Eisenach Anlage 2 - Schriftsatz zur Forsteinrichtung (Betriebsplan)
Ö 19	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Leitlinien für Kultur und Tourismus 2025 bis 2030 Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: dafür: 22, dagegen: 8, Enthaltung: 4	0215-AT/2024	Antrag 2. Änderung Kulturentwicklungskonzept Eisenach 2025 Kulturentwicklungskonzept Eisenach 2025 Anlage Empfehlung des KSBS-Ausschusses am 19.03.2025
Ö 20	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag zur Einführung der Grundsteuer C Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: dafür: 36, dagegen: 0, Enthaltung: 0	0216-AT/2025	Antrag
Ö 21	Anfragen
Ö 21.1	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Parkplatzsituation zum Festumzug des Sommergewinns am 29.3.2025 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0022/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.2	Anfrage der BfE-Stadtratsfraktion - Ausstellung anlässlich des Jubiläums „125 Jahre Thüringer Museum“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0033/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe Anlage - Flyer zur Ausstellung Anlage - Leittext der Ausstellung
Ö 21.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Sachstand Bebauungspläne Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0035/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.4	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Neufassung der Betriebssatzung für den optimierten Regiebetrieb der Stadt Eisenach „Kommunale Infrastruktur Eisenach“ Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0034/2024	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.5	Anfrage der Die Heimat-Stadtratsfraktion - Anwendung der Steuerzerlegung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0036/2025	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.6	Anfrage der Die Heimat-Stadtratsfraktion - Anwendbarkeit der Stellplatzablösesatzung für städtische Bauprojekte und Sinnhaftigkeit der Stellplatzablösesatzung Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0037/2025	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.7	Anfrage der Die Heimat-Stadtratsfraktion - Weiternutzung des ehemaligen Dienstwagens durch die ehemalige Oberbürgermeisterin Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0038/2025	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.8	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Klimanotstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0039/2025	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.9	Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion - Hochwasserschutz im Eisenacher Stadtgebiet - Unterhaltung Michelsbach als Flutgraben Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0040/2025	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe
Ö 21.10	Anfrage der B 90/Die Grünen/WFF-Stadtratsfraktion - Feuerwerksverbotszonen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0041/2025	Anfrage Beantwortung Anfrage Freigabe

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