Sitzung
StR/048/2008
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
29.08.2008
Zeit
16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2.1
Einwohneranfrage Herr Wieschke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EAF-0022/2008
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Genehmigung der Haushaltssatzung 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0797-BR/2008
Ö 3.2
Laufende Haushaltsführung, Hochrechnung zum 31.12.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0802-BR/2008
Ö 3.3
Weitere Verfahrensweise zum Abschluss von derivaten Finanzinstrumenten nach Ablehnung der Änderung der Hauptsatzung durch den Stadtrat am 20.06.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0803-BR/2008
Ö 3.4
Zwischenbericht des optimierten Regiebetriebes der Stadt Eisenach gemäß § 19 Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV) per 30.06.2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0798-BR/2008
Ö 3.5
Fortschreibung der am 16.05.2002 vom Stadtrat der Stadt Eisenach beschlossenen Sportstättenentwicklungsplanung der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0818-BR/2008
Ö 3.6
Sachstand zum Vorgang "Betrieb einer Seitenentnahme" in der Gemarkung Madelungen, Az. 459-08-54 - Bauantrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0819-BR/2008
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 44. Sitzung am 29. Mai 2008 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 
Ö 5
Genehmigung der Niederschrift über die 45. Sitzung am 20. Juni 2008 - öffentliche Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 6
Genehmigung der Niederschrift über die 46. Sitzung am 07. Juli 2008 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 7
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 131.000,00 € für die Haushaltsstelle 48200.67410, hier: Kommunaler Finanzierungsanteil (KFA) ARGE Eisenach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 0799-StR/2008
Ö 8
Verwaltungskostensatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0800-StR/2008
Ö 9
Nachbesetzung eines Mitgliedes des Kulturbeirates

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 0801-StR/2008
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe für Leistungen der sonstigen Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 0804-StR/2008
Ö 11
Verwendung der Investitionspauschale für Schulen im Jahr 2008 und die überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgaben in den Haushaltsstellen 21100 94006, 23000 94000 und 22500 93500

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0805-StR/2008
Ö 12
Entwurf Regionalplan Südwestthüringen Stellungnahme der Stadt Eisenach

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 0806-StR/2008
Ö 13
Planfeststellung Bundesstraße B 19 Ortsdurchfahrt eisenach, 1. Planänderung, hier: Beschluss der Stellungnahme

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 9

 0807-StR/2008
Ö 14
Einziehung von Teilgrundstücken einer öffentlichen Straße in der Gemarkung Neuenhof, Flur 2, Flurstück-Nr. 493/2, 493/3 und 493/5 - Felsenkellerweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0808-StR/2008
Ö 15
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion - Überprüfung und Klarstellung der Übertragung der Erschließungsmaßnahme "Karlskuppe" auf die Stadtwerke Eisenach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0809-AT/2008
Ö 16
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Straßenausbaubeiträge Adam-Opel-Straße

Beschluss: geänderter Text beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3

 0810-AT/2008
Ö 17
Anfragen
 
Ö 17.1
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Stand der Abarbeitung von Prioritätenlisten der Ortsteile

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0334/2008
Ö 17.2
Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Straßenausbaubeiträge (SEB) in den Bauabschnitten Ausbau Adam-Opel-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0336/2008
Ö 17.3
Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Ursprüngliches Projekt Verlegung der L 1021 Eisenach, Stedtfelder Straße in westliche Richtung und Ausbau Adam-Opel-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0337/2008
Ö 17.4
Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Kostenloses Kindergartenjahr vor der Einschulung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0338/2008
Ö 17.5
Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Bundesmittel Investitionskosten und Kindertagespflege

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0339/2008
Ö 17.6
Anfrage der Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen - Tor zur Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0340/2008
Ö 17.7
Anfrage der Stadtratsfraktion B 90/Die Grünen - 49. Rallye Wartburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0341/2008
Ö 17.8
Anfrage des Stadtrates Herrn Bauer - Hausbesuche und Kontrollen bei Leistungsempfängern nach SGB II und SGB XII in der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0343/2008
Ö 17.9
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Mitarbeit der Stadt am gemeinsamen eGovernment-Projekt des Freistaates mit den Kommunen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0344/2008
Ö 17.10
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - zu privaten Verstrickungen bei Personalbesetzungen in der Stadtverwaltung - II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0345/2008
Ö 17.11
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - zu privaten Verstrickungen bei Personalbesetzungen in der Stadtverwaltung - III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0346/2008
Ö 17.12
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Erstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0347/2008
Ö 17.13
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Eisenacher Mehrgenerationenhaus in der Marienstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0348/2008