SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 19.07.2006

Sitzung

StR/023/2006

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

19.07.2006

Zeit

16:00-19:40 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Rat

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Gutachten: Der Einzelhandel und das Ladenhandwerk in der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0456-BR/2006	Berichtsvorlage
Ö 3.2	Kommunale Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH (KVG) - Tarifänderung zum 01.09.2006 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0462-BR/2006	Berichtsvorlage
Ö 3.3	BImSch-Genehmigungsverfahren und Umweltverträglichkeitsprüfung für die "Errichtung und den Betrieb einer Abfallverbrennungsanlage zur thermischen Nutzung von Ersatzbrennstoffen und Restabfall" in Heringen (Werra) Beschluss: zur Kenntnis genommen	0463-BR/2006	Berichtsvorlage
Ö 20	Grundsatzbeschluss zur Landestheater Eisenach GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0461-StR/2006	Beschlussvorlage Offener Brief an die Thüringer Landesregierung
Ö 4	Bild- und Tonaufnahme der Stadtratssitzung zur Übertragung im werratal TV, hier: Einwilligung gem. § 5 Abs. 3 Geschäftsordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0424-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 5	Änderung der Besetzung des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0446-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 6	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Landestheater Eisenach GmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0447-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 7	Änderung der Gesellschafterstruktur der Tourismus Eisenach GmbH (TEG): hier: Änderung der Finanzierungsvereinbarung mit dem Wartburgkreis Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0459-StR/2006	Beschlussvorlage Beschlussvorlage Anlage
Ö 8	Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes für den Aufsichtsrat der Kommunalen Personennahverkehrsgesellschaft Eisenach mbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0448-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 9	Bestellung eines Verbandsrates und eines stellvertretenden Verbandsrates für die Verbandsversammlung des Trink- und AbwasserVerbandes Eisenach-Erbstromtal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0449-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 10	Überplanmäßige Ausgaben im Unterabschnitt 47100, Gruppierungsnummern 718103 bis 718109 in Höhe von 631.600,00 € Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0450-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 11	Außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 180.000,00 € für die Gestaltung der Landesausstellung in der Predigerkirche Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 5	0451-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 12	Bebauungsplanverfahren der Stadt Eisenach Nr. 6.1 "Tor zur Stadt" Städtebaulicher Vertrag zur Erstellung eines Bebauungsplanes zwischen der Stadt Eisenach und der Heinrich Becker GmbH Umweltschutz - Industrieservice Beschluss: zurückgezogen	0455-StR/2006	Anlage 1 Anlage 2 Beschlussvorlage
Ö 13	1. Änderungssatzung zur Satzung über das Erheben von Erschließungsbeiträgen der Stadt Eisenach (Erschließungsbeitragssatzung - EBS -), hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0452-StR/2006	Anlage Beschlussvorlage
Ö 14	Mehrausgaben für die Beschaffung von Kommunaltechnik für die Stadtwerke Eisenach 2006 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0438-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 15	Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebs Stadtwerke Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0453-StR/2006	Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Beschlussvorlage
Ö 16	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Arbeit des Ausländerbeirates Beschluss: zurückgestellt	0440-AT/2006	Antrag Änderungsantrag
Ö 17	Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Ergänzung des Einzelhandelsgutachten "Markt- und Standortanalyse für den Einzelhandel in Eisenach Beschluss: geänderter Text beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0441-AT/2006	Antrag Änderungsantrag 1 Änderungsantrag 2 Änderungsantrag 3
Ö 18	Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Verhinderung der Müllverbrennungsanlage in Heringen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0454-StR/2006	Änderungsantrag
Ö 19	Bestellung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Aufsichtsrates der Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0460-StR/2006	Beschlussvorlage
Ö 21	Anfragen
Ö 21.1	Anfrage der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Überkapazitäten von Kindergartenplätzen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0165/2006	Anfrage Beantwortung Zwischenantwort
Ö 21.2	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Übersicht Leistungsvergabe Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0167/2006	Anfrage Beantwortung
Ö 21.3	Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Gehweg "Am Siechenberg" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0168/2006	Anfrage Beantwortung
Ö 21.4	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Fördermittel "Tor zur Stadt" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0169/2006	Anfrage Beantwortung
Ö 21.5	Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Erarbeitung einer Liste der für Solarstromanlagen geeigneten Flächen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0170/2006	Anfrage Beantwortung + Anlage

Informationen

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Öffentlicher Teil: