Sitzung
StR/055/2009
Gremium
Stadtrat der Stadt Eisenach
Raum
Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)
Datum
03.04.2009
Zeit
16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
 
Ö 3.1
Rundschreiben des Thüringer Innenministeriums zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Mitteilungen des Deutschen Städtetages 02/09

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.3
Regio-Takte April 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.4
Standortvergleich "Zentraler Omnibusbahnhof" in Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0936-BR/2009
Ö 3.5
Berichtsvorlage - Stand der Umsetzung von Wegebauprojekten über die LEADER-Förderung für Ortsteile der Stadt Eisenach

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift über die 54. Sitzung am 27. Februar 2009 - öffentlicher Teil

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 27, dagegen: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 5
Bericht der Behindertenbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 0924-BR/2009
Ö 6
Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0943-StR/2009
Ö 7
Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009, hier: Beitrittsbeschluss

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0940-StR/2009
Ö 8
4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0925-StR/2009
Ö 9
Integration der Staatlichen Berufsschule für Gesundheit und Soziales "Dr. Siegfried Wolff" in das Staatliche Berufsschulzentrum "Ludwig Erhardt" als Abteilung Gesundheit und Soziales

Beschluss: zurückgestellt

 0926-StR/2009
Ö 10
Tor zur Stadt: Ergebnis der Planerwerkstatt vom 09/10.03.2009 - Grundsatzbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 30, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0938-StR/2009
Ö 11
Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6.1 "Tor zur Stadt", hier: Auslegungsbeschluss zum geänderten Entwurf

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 20, dagegen: 0, Enthaltung: 8

 0939-StR/2009
Ö 12
Tor zur Stadt: Standort Zentraler Omnibusbahnhof- Grundsatzbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 1

 0937-StR/2009
Ö 13
Jahresabschluss des Regiebetriebes für das Geschäftsjahr 2008, hier: Bestellung Wirtschaftsprüfer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: dafür: 28, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0927-StR/2009
Ö 14
Antrag DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Mindestlöhne in städtischen Gesellschaften und bei städtischen Anteilseignerschaften

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 23, dagegen: 0, Enthaltung: 3

 0928-AT/2009
Ö 15
Antrag DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Umsetzung Konjunkturpaket II

Beschluss: zurückgezogen

 0929-AT/2009
Ö 16
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN - Stadtratsfraktion - Berufung einer Beraterkommission für die Vergaben zum Konjunkturpaket II

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 0

 0930-AT/2009
Ö 17
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN- Stadtratsfraktion - Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfrei Landwirtschaft in Thüringen

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 26, dagegen: 0, Enthaltung: 2

 0931-AT/2009
Ö 18
Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN - Stadtratsfraktion - Verwendung von Natursteinen ohne ausbeuterische Kinderarbeit

Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse

Abstimmung: dafür: 24, dagegen: 0, Enthaltung: 3

 0932-AT/2009
Ö 19
Anfragen
 
Ö 19.1
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß, Thema: Tabellarische Aufstellung aller Gutachten

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0404/2009
Ö 19.2
Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke, Thema: Barrierefreier Zugang zu Wahllokalen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0405/2009
Ö 19.3
Anfrage der BÜNDNIS 90/GRÜNEN - Stadtratsfraktion, Thema: Situation Landestheater Eisenach 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0406/2009
Ö 19.4
Anfrage des Stadtrates Herrn Levknecht, Thema: Öffentlichkeitsarbeit des Landestheaters Eisenach

Beschluss: Zwischenantwort

 AF-0407/2009
Ö 19.5
Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Levknecht, Thema: Zufahrt zu den Kleingartenanlagen "Eliasperle" und "An der Rabenhöhle"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 AF-0408/2009