SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 03.04.2009

Sitzung

StR/055/2009

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

03.04.2009

Zeit

16:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Rundschreiben des Thüringer Innenministeriums zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mitteilungen des Deutschen Städtetages 02/09 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Regio-Takte April 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Standortvergleich "Zentraler Omnibusbahnhof" in Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	0936-BR/2009	Berichtsvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.5	Berichtsvorlage - Stand der Umsetzung von Wegebauprojekten über die LEADER-Förderung für Ortsteile der Stadt Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 54. Sitzung am 27. Februar 2009 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 5	Bericht der Behindertenbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0924-BR/2009	Berichtsvorlage
Ö 6	Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0943-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 7	Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009, hier: Beitrittsbeschluss Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0940-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 8	4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0925-StR/2009	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 9	Integration der Staatlichen Berufsschule für Gesundheit und Soziales "Dr. Siegfried Wolff" in das Staatliche Berufsschulzentrum "Ludwig Erhardt" als Abteilung Gesundheit und Soziales Beschluss: zurückgestellt	0926-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 10	Tor zur Stadt: Ergebnis der Planerwerkstatt vom 09/10.03.2009 - Grundsatzbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0938-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6.1 "Tor zur Stadt", hier: Auslegungsbeschluss zum geänderten Entwurf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 8	0939-StR/2009	Beschlussvorlage Änderungsantrag DIE LINKE.- Stadtratsfraktion Anlage 1 Anlage 3 - Auszug aus dem Umweltbericht Anlage 4 - Textliche Festsetzungen Anlage 5 - Begründung Anlage 6 Anlage2 Änderungsantrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN
Ö 12	Tor zur Stadt: Standort Zentraler Omnibusbahnhof- Grundsatzbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0937-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 13	Jahresabschluss des Regiebetriebes für das Geschäftsjahr 2008, hier: Bestellung Wirtschaftsprüfer Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0927-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 14	Antrag DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Mindestlöhne in städtischen Gesellschaften und bei städtischen Anteilseignerschaften Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0928-AT/2009	Antrag
Ö 15	Antrag DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Umsetzung Konjunkturpaket II Beschluss: zurückgezogen	0929-AT/2009	Antrag
Ö 16	Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN - Stadtratsfraktion - Berufung einer Beraterkommission für die Vergaben zum Konjunkturpaket II Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0930-AT/2009	Antrag
Ö 17	Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN- Stadtratsfraktion - Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfrei Landwirtschaft in Thüringen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0931-AT/2009	Antrag
Ö 18	Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN - Stadtratsfraktion - Verwendung von Natursteinen ohne ausbeuterische Kinderarbeit Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0932-AT/2009	Antrag
Ö 19	Anfragen
Ö 19.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß, Thema: Tabellarische Aufstellung aller Gutachten Beschluss: Zwischenantwort	AF-0404/2009	Beantwortung Anfrage
Ö 19.2	Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke, Thema: Barrierefreier Zugang zu Wahllokalen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0405/2009	Anfrage Beantwortung Beantwortung Anlage1
Ö 19.3	Anfrage der BÜNDNIS 90/GRÜNEN - Stadtratsfraktion, Thema: Situation Landestheater Eisenach 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0406/2009	Anfrage Beantwortung Anlage 1
Ö 19.4	Anfrage des Stadtrates Herrn Levknecht, Thema: Öffentlichkeitsarbeit des Landestheaters Eisenach Beschluss: Zwischenantwort	AF-0407/2009	Anfrage
Ö 19.5	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Levknecht, Thema: Zufahrt zu den Kleingartenanlagen "Eliasperle" und "An der Rabenhöhle" Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0408/2009	Anfrage Beantwortung

Informationen

Öffentlicher Teil: