SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach - 08.05.2009

Sitzung

StR/056/2009

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

08.05.2009

Zeit

16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage - Nutzungsgebühren für Unterbringung und Heizung Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-030/2009	Beantwortung Anfrage
Ö 2.2	Einwohneranfrage - Vermessung des Schulgeländes Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-029/2009	Beantwortung Anfrage
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Rundschreiben des Thüringer Innenministeriums zur Umsetzung des Konjunkturpaketes II Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Mitteilungen Deutscher Städtetag Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.3	Regio-Takte 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.4	Einladung zur Ausstellung "Klima Wandelt Thüringen" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.5	Berichtsvorlage - Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0944-BR/2009	Anlage 1 Berichtsvorlage
Ö 3.6	Berichtsvorlage - Stand der Haushaltsführung per 31.03.2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0945-BR/2009	Anlage 1 Berichtsvorlage
Ö 3.7	Jahresbericht 2008 des Amtes für Brand- und Katastrophenschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.8	Einladung zum Baukulturellen Quartett Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 3.9	Berichtsvorlage - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Eisenach/Ost - "Eichrodter Weg", Situationsbericht zum Treuhandvermögen per 31.12.2008 Beschluss: zur Kenntnis genommen	0961-BR/2009	Berichtsvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 55. Sitzung am 03. April 2009 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1
Ö 5	Bericht der Seniorenbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0947-BR/2009	Berichtsvorlage
Ö 6	Berichtsvorlage - Bericht der Ausländerbeauftragten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0948-BR/2009	Berichtsvorlage
Ö 7	Leitbild der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0954-StR/2009	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 8	9. Änderung zur Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 4	0953-StR/2009	Anlage Beschlussvorlage
Ö 9	Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009, hier: Beitrittsbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0940-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10	Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0952-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2
Ö 11	Abschnittweise Übernahme der Straßenbaulast Ortsdurchfahrt B 19 im Bereich der Stadt Eisenach vom Bund auf die Stadt Eisenach, hier: Grundsatzbeschluss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0958-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 12	2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 3	0956-StR/2009	Anlage Beschlussvorlage
Ö 13	7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen
Ö 14	2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen
Ö 15	7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung (BGS-WVS) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen
Ö 16	Stiftung "Automobile Welt Eisenach" (awe), hier: Besetzung des Kuratoriums durch ein Mitglied der Stadtverwaltung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0949-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 17	Integration der Staatlichen Berufsschule für Gesundheit und Soziales "Dr. Siegfried Wolff" in das Staatliche Berufsschulzentrum "Ludwig Erhardt" als Abteilung Gesundheit und Soziales Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 11, Enthaltungen: 2	0926-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 18	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Baumschutzsatzung der Stadt Eisenach Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 13, Nein: 15, Enthaltungen: 1	0760-AT/2008	Antrag
Ö 19	Antrag der BfE-Stadtratsfraktion - Prüfung Einrichtung "Nette Toiletten in Eisenach" Beschluss: erledigt	0847-AT/2008	Antrag
Ö 20	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Berichtsvorlage zur Fortschreibung und Ergänzung des Sozialplanes Beschluss: zurückgezogen	0912-AT/2009	Antrag
Ö 21	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Absicherung EU-LEADER-Projekt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0914-AT/2009	Antrag
Ö 22	Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN - Stadtratsfraktion - Berufung einer Beraterkommission für die Vergaben zum Konjunkturpaket II Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 3	0930-AT/2009	Antrag
Ö 23	Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN- Stadtratsfraktion - Beitritt zum freiwilligen Aktionsbündnis für eine gentechnikfrei Landwirtschaft in Thüringen Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse	0931-AT/2009	Antrag
Ö 24	Antrag BÜNDNIS 90/GRÜNEN - Stadtratsfraktion - Verwendung von Natursteinen ohne ausbeuterische Kinderarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0932-AT/2009	Antrag
Ö 25	Sanierung Landestheater - Überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 381.300,00 € bei HH-Stelle 61500.98794 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0957-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 26	Antrag DIE LINKE. - Stadtratsfraktion - Mindestlöhne in städtischen Gesellschaften und bei städtischen Anteilseignerschaften Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0928-AT/2009	Antrag
Ö 27	Anfragen
Ö 27.1	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Voß, Thema: Tabellarische Aufstellung aller Gutachten Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0404/2009	Beantwortung Anfrage
Ö 27.2	Anfrage des Stadtrates Herrn Levknecht, Thema: Öffentlichkeitsarbeit des Landestheaters Eisenach Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0407/2009	Anfrage
Ö 27.3	Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke, Thema: Teilnahme an Sitzungen des Stadtrates Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0409/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 27.4	Anfrage des Stadtrates Herrn Voß, Thema: Zuständigkeit für die Rückerstattung der Trinkwasserbeiträge Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0410/2009	Beantwortung Anfrage
Ö 27.5	Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Thema: Vandalismus uaf dem Weg zur AWO-Kindertagesstätte "Sonnenschein" - Gefahr für Kita-Kinder und Eltern Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0411/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 27.6	Anfrage der DIE LINKE.-Stadtratsfraktion, Thema: Steuerausfälle infolge der Wirtschaftskrise Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0412/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 27.7	Anfrage der Stadträtin Frau Duft, Thema: Nordic Walking Lehrgänge über ARGE Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0413/2009	Anfrage Beantwortung

Informationen

Öffentlicher Teil: