SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 02.12.2019

Sitzung

SKVS/001/2019

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

02.12.2019

Zeit

17:00-20:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: ISEK 2030

Anlage 2: Ergebnisse der ISEK-Öffentlichkeitsbeteiligungen

0121-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches

Anlage 2 - Auszug aus dem Flächennutzungsplan

0135-StR/2019

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Antrag

0098-AT/2019

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

0117-AT/2019

Beschluss: Empfehlung geänderter Text

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Antrag

0127-AT/2019

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

0134-AT/2019

Beschluss: zurückgestellt

Vorlage: SN-0009/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: SN-0010/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 Wahl der/des Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Ö 3 Wahl der/des ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Ö 4 Wahl der/des zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Stadtentwicklung, Klima, Verkehr und Sport

Ö 5 Vorstellung der Komplexmaßnahme Sanierung Marienstraße

Ö 6 Vorstellung des Zwischenstandes zur Fortschreibung der Sanierungsziele für Sanierungsgebiet „Innenstadt“ sowie Ersatz- und Ergänzungsgebiet „Wandelhalle“

Ö 10 VO3 Dok.TexteIntegriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2030) hier: Beschluss der 2. Fortschreibung

Ö 7 aktueller Sachstand zum Umfeld des Bachdenkmals

Ö 8 aktueller Sachstand der Planungen zum Predigerplatz

Ö 9 aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle + Berufsschule am Standort "O1"

Ö 11 VO3 Dok.TexteBebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße"hier: Aufstellungsbeschluss

Ö 12 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Änderungen Spiel- und Sportstättenleitplanung

Ö 13 VO1 Dok.TexteAntrag der FDP-Stadtratsfraktion - Anpassung/Fortschreibung der Spiel- und Sportstättenleitplanung

Ö 14 VO1 Dok.Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Prüfung der Einhaltung der Festsetzungen des B-Planes „Auf dem Werth“

Ö 15 VO1 Dok.Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierungsgebiet Südstadt - Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB

Ö 16 Planungsrechtliche Stellungnahmen

Ö 16.1 TexteBauvoranfrage, Eisenach, Stedtfelder Straße o. Nr. Errichtung von einem Einfamilienhaus/ zwei Einfamilienhäusern

Ö 16.2 TexteBauantrag/Abbruchanzeige: Eisenach, Katharinenstraße 132, Ersatzneubau

Ö 16.3 Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von planungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss

Ö 17 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 18 Sonstiges