SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 28.08.2023

Sitzung

SKV/034/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

28.08.2023

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 5 - Präsentation

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

SN-0049/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

SN-0050/2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Sachstandsbericht

SB-0021/2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage 1 - Satzungstext

Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches

Anlage 3 - Nachhaltigkeitscheck zur ursprünglichen Vorlage

1350-StR/2023

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials)

Anlage 3: 2. Entwurf der 2. Änderung zum Bebauungsplan

Anlage 4: Begründung zum 2. Entwurf (Teil I)

Anlage 5: Umweltbericht (Teil II der Begründung)

1351-StR/2023

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 8

Beschlussvorlage Freigabe

1362-StR/2023

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung und Begrüßung

Ö 2 TexteGenehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung am 26. Juni 2023 - öffentlicher Teil

Ö 3 Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen

Ö 3.1 VOTexteBauantrag, Abweichung Erhaltungssatzung/Baugestaltungssatzung: Eisenach, Alexanderstraße 32/34, Sanierung Wohn- und Geschäftshaus

Ö 3.2 VOTexteBauantrag: Eisenach, Georgenstraße 32, Rückbau des Wohn- und Geschäftshauses

Ö 3.3 Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss

Ö 4 Sachstandsberichte

Ö 4.1 VO1 Dok.Sachstandsbericht zu den aktuellen Baustellen im Bereich Grabental und Palmental, einschl. Hochwasserschutz

Ö 4.2 Sachstandsbericht zum Portal Naturpark in der Bornstraße

Ö 4.3 aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"

Ö 5 Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2030hier Ergebnisbericht

Ö 6 VO4 Dok.TexteSatzung der Stadt Eisenach über ein besonderes Vorkaufsrecht für einen Teilbereich des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (Vorkaufsrechtssatzung „AWE“) hier: Beratung und Beschlussfassung

Ö 7 VO5 Dok.TexteBebauungsplan Nr. 12.1 „AWE- Stammwerk“ / 2. Änderunghier: Abwägungsbeschluss zum 1. Entwurf und Beschluss über den 2. Entwurf/ Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch

Ö 8 VO1 Dok.TexteTeilnahme an der EFRE-Förderperiode 2021-2027hier: Teilaufhebung des Beschlusses StR/0571/2022 (Vorlagen-Nr. 1102-StR/2022) vom 6. Dezember 2022

Ö 9 Mitteilungen des Bürgermeisters / hauptamtlichen Beigeordneten

Ö 10 Sonstiges