SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 28.08.2023 - 17:00-20:15 Uhr

Sitzung

SKV/034/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

28.08.2023

Zeit

17:00-20:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

TOP 5 - Präsentation

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung am 26. Juni 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 3.1	Bauantrag, Abweichung Erhaltungssatzung/Baugestaltungssatzung: Eisenach, Alexanderstraße 32/34, Sanierung Wohn- und Geschäftshaus Beschluss: einstimmig beschlossen	SN-0049/2023
Ö 3.2	Bauantrag: Eisenach, Georgenstraße 32, Rückbau des Wohn- und Geschäftshauses Beschluss: einstimmig beschlossen	SN-0050/2023
Ö 3.3	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 4	Sachstandsberichte
Ö 4.1	Sachstandsbericht zu den aktuellen Baustellen im Bereich Grabental und Palmental, einschl. Hochwasserschutz Beschluss: zur Kenntnis genommen	SB-0021/2023	Sachstandsbericht
Ö 4.2	Sachstandsbericht zum Portal Naturpark in der Bornstraße
Ö 4.3	aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
Ö 5	Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes 2030 hier Ergebnisbericht
Ö 6	Satzung der Stadt Eisenach über ein besonderes Vorkaufsrecht für einen Teilbereich des ehemaligen Automobilwerkes Eisenach (Vorkaufsrechtssatzung „AWE“) hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8	1350-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Satzungstext Anlage 2 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 3 - Nachhaltigkeitscheck zur ursprünglichen Vorlage
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 12.1 „AWE- Stammwerk“ / 2. Änderung hier: Abwägungsbeschluss zum 1. Entwurf und Beschluss über den 2. Entwurf/ Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gem. § 4a Absatz 3 Baugesetzbuch Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 8	1351-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials) Anlage 3: 2. Entwurf der 2. Änderung zum Bebauungsplan Anlage 4: Begründung zum 2. Entwurf (Teil I) Anlage 5: Umweltbericht (Teil II der Begründung)
Ö 8	Teilnahme an der EFRE-Förderperiode 2021-2027 hier: Teilaufhebung des Beschlusses StR/0571/2022 (Vorlagen-Nr. 1102-StR/2022) vom 6. Dezember 2022 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 3	1362-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters / hauptamtlichen Beigeordneten
Ö 10	Sonstiges