Eröffnung und Begrüßung

Einwohnerfragestunde

Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung am 20. Januar 2006 - öffentlicher Teil

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Genehmigung der Haushaltssatzung 2006

Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Zeitraum vom 01.10.2005 bis 31.12.2005, hier: Kenntnisnahme gemäß § 7 Punkt 4 der Haushaltssatzung/ 1. Nachtragshaushaltssatzung 2005 der Stadt Eisenach

Abfallwirtschaftszweckverband Wartburgkreis - Stadt Eisenach: Ablehnender Beschluss der Verbandsversammlung zur Änderung der Verbandssatzung

Beteiligungsbericht 2004

Jahresbericht über die Arbeit der Stadtbibliothek Eisenach 2005

Fortsetzung des Projektes "ÖKOPROFIT" durch die Stadt Eisenach u. d. Wartburgkreis (Kooperationsprogramm des Freistaates Thüringen zwischen Kommune und Wirtschaft)

Bestellung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Eisenach am 07.05.2006

Tonaufnahme der Stadtratssitzung zur Übertragung im Wartburg-Radio, Hier: Einwilligung gem. § 5 Abs. 3 Geschäftsordnung

Berufung eines/r sachkundigen Bürgers/in in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Kultur und Tourismus

1. Änderungssatzung zur Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Eisenach (Zweitwohnungssteuersatzung), hier: Beratung und Beschlussfassung

Außerplanmäßige Ausgabe zur Entmunitionierung des Mosewaldes in Höhe von 810.000,00 €

Schulnetzplan der staatlichen Schulen der Stadt Eisenach, Fortschreibung für die Schuljahre 2006/2007 - 2011/2012, hier: Einbringung

Bebauungsplan Nr. 12.1 "AWE-Stammwerk" Stadt Eisenach, hier: Abwägungsbeschluss (2. Entwurf) und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 17 Umstrukturierungsgebiet "Eichrodter Weg" Stadt Eisenach, hier: Abwägungsbeschluss (2. Entwurf) und Satzungsbeschluss

Teilbebauungsplan Umstrukturierungsgebiet Nr. 41.1 "ehem. Güterbahnhof I" Stadt Eisenach, hier: Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 14 "Auf dem Gries" Stadt Eisenach mit integriertem Grünordnungsplan, hier: Abwägungsbeschluss (3.Entwurf) und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 33 SD der Stadt Eisenach für das Gebiet "Mühlhäuser Chaussee", Hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 23.2 der Stadt Eisenach "Predigerhöhe- Blaue Linie Südwest", Hier: Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf und Satzungsbeschluss

Sanierungsgebiet "Frankfurter Straße", hier: Einbringung der Sanierungssatzung

Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Antrag zur Ergänzung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach (Fassung vom 03.09.2004) zu § 4 Abs. 3 - Fraktionen

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Rathauskurier

Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Antrag zur Ergänzung des § 17 der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach (Fassung vom 03.09.2004)

Antrag der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Bericht über die Umsetzung der Regelungen des SGB II hinsichtlich der Integration von Jugendlichen in Arbeit

Antrag der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Ablehnung des Gesetzes zur Familienförderung

Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Ehrenkodex

Antrag der EA-Stadtratsfraktion - Antrag zur Änderung des § 18 - Einwohnerfragestunde - der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Eisenach

Dringlichkeitsvorlage - Grundsatzbeschluß zur Konzipierung eines "Elisabeth-Musical" zum Elisabeth-Jahr 2007 in Eisenach durch die "spotlight Musicalproduktion GmbH" Künzell

Anfragen

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Zusatzfragen zur Verwendung Fördermittel an Eisenacher Kulturkreis e.V.

Anfrage der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Verteilung von städtischen Zuschüssen

Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Verantwortung für die Fördermittel an den Kulturkreis

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Vergaberichtlinien für Aufträge im Kulturbereich

Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion - Oberhessenschau in Marburg

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Kulturkalender

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Ausstellung "Blickfelder"

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Sachbeschädigung/Notfälle an städtischen Gebäuden

Anfrage der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Schulverweigerung

Anfrage der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Schulbuchleihgebühr

Anfrage der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Auswirkungen der LKW-Maut auf die Stadt Eisenach

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Verstoß gegen § 2 Abs. 1 der GO

Anfrage der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Winterdienst auf den Parkplätzen vor Einkaufszentren

Anfrage der EA-Stadtratsfraktion - Überprüfung auf eventuelle Stasi-Mitarbeit

Anfrage der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Verwaltungsorganisatorische Aufgaben und Leistungen der Stadtverwaltung und der städtischen Eigenbetriebe außerhalb der angegebenen Dienstzeiten

Anfrage der DIE LINKE.PDS-Stadtratsfraktion - Rückerstattung der Wasserversorgungsbeiträge durch den Trink- und Abwasserverband Eisenach - Erbstromtal und Wahrung der Interessen der Grundstückseigentümer durch die Stadtverwaltung

Anfrage der B 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Vertretung im Rechtsstreit "Stadt Eisenach - Kulturamtsleiter Lorenz"