Sitzung
SBG/007/2015
Gremium
Ausschuss für Soziales, Bildung und Gesundheitswesen
Raum
Stadt Eisenach, Ratssaal, 1. OG, Rathaus, Markt 1
Datum
17.06.2015
Zeit
17:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung
 
Ö 2
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung am 08. April 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 15. April 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Teilfortschreibung der Schulnetzplanung für die staatlichen Schulen der Stadt Eisenach, hier: Aufhebung der Grundschule Neuenhof

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 0293-StR/2015
Ö 5
Teilvorgriff der Verteilung von den Mitteln aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2015

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0236-StR/2015
Ö 6
Verteilung der finanziellen Mittel aus dem Sonderlastenausgleich für Schulbauten gemäß § 22 Thüringer Finanzausgleichgesetz (ThürFAG) - Investitionspauschale für Schulgebäude für das Jahr 2015

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 0297-StR/2015
Ö 7
Sachstand zur Sanierung der Wartburgschule
 
Ö 8
Mitteilungen der Dezernentin
 
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Zustimmung des TMBWK zur Gemeinschaftsschule
 
Ö 9.2
Vergabe Mittagsversorgung in den Schulen
 
Ö 9.3
Erforderlichkeit einer redaktionellen Änderung der Satzung über die Benutzung der Horte an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Eisenach