SessionNet | Stadtrat der Stadt Eisenach

Sitzung

StR/054/2009

Gremium

Stadtrat der Stadt Eisenach

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

27.02.2009

Niederschrift öffentlich

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentliche Bekanntmachung Ergänzung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Einwohneranfrage von Frau Wurzbacher-Müller - Sanierung des Kindergartengebäudes Am Gebräun 27 Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0027/2009	Beantwortung Anfrage Anfrage Anhang
Ö 2.2	Einwohneranfrage von Frau Bernecker - Umgestaltung und Erweiterung des Schulhofes 3. Grundschule Beschluss: zur Kenntnis genommen	EAF-0028/2009	Beantwortung Anfrage
Ö 3	Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Ö 3.1	Vorläufiger Jahresabschluss (JA) für das Haushaltsjahr 2008, hier: Information zu Eckdaten Beschluss: zur Kenntnis genommen	0922-BR/2009	Berichtsvorlage Anlage 1 Gruppierungsübersicht Anlage 2 Erläuterungsbericht
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift über die 53. Sitzung am 23. Januar 2009 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 4.1	Dringlichkeitsantrag der EA-Stadtratsfraktion - Unterstützung der Beschäftigten in der Automobil- und Zulieferindustrie sowie in weiteren Branchen bei der Verteidigung ihrer Arbeitsplätze Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0923-AT/2009	Antrag
Ö 5	Haushaltssatzung der Stadt Eisenach mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2009 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2009, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 2, Enthaltungen: 15	0874-StR/2008	Beschlussvorlage Eckdaten 2009 Anlage1 Anlage2 Anlage3 Anlage4 Änderungsantrag der B 90/Die Grünen Änderungsantrag der BfE
Ö 6	Eisenach - Wartburgregion Touristik GmbH (EWT), hier: Bereitstellung von Finanzmitteln für den Umzug der Tourismus-Information in das Stadtschloss Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0896-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 7	12. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0897-StR/2009	Anlage 1 Beschlussvorlage
Ö 8	Übernahme der Richard-Wagner-Sammlung der Deutschen Richard-Wagner-Gesellschaft e.V. als Dauerleihgabe für das Thüringer Museum Eisenach Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0898-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 9	4. Änderung der Gebührensatzung der Stadtbibliothek Eisenach, hier: Einbringung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0899-StR/2009	Anlage Beschlussvorlage Gebührensatzung der Stadtbibliothek
Ö 10	Flächennutzungsplan der Stadt Eisenach, hier: 1. Billigung des Entwurfs Stand 12/2008 mit Begründung und Umweltbericht, 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 BauGB und der Behörden gem. § 4 BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0900-StR/2009	Anlage 1 Anlage 2 Beschlussvorlage
Ö 11	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 43 "Eisenach-Arena", hier: Satzungsbeschluss - Beratung und Beschlussfassung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0901-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 5 + 6
Ö 12	Operationelles Programm der Stadt Eisenach "Infrastrukturmaßnahmen historische Innenstadt und Tor zur Stadt" zur Förderung im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Förderzeitraum 2007-2013 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0902-StR/2009	Beschlussvorlage Anlage 1
Ö 13	Bereitstellung von Finanzmitteln zum Grundstückskauf zur Busbereitstellung im Stadtumbaugebiet "Oststadt" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0903-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 14	2. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen	0904-StR/2009	Anlage Beschlussvorlage
Ö 15	7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen	0905-StR/2009	Anlage Beschlussvorlage
Ö 16	2. Änderungssatzung zur Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Eisenach, hier. Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen	0906-StR/2009	Anlage Beschlussvorlage
Ö 17	7. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung (BGS-WVS) der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: zurückgezogen	0907-StR/2009	Anlage Beschlussvorlage
Ö 18	Bereitstellung von Finanzmitteln für den Neubau der Brücke über die Hörsel im Zuge der Mühlhäuser Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2	0908-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 19	Baumaßnahme Erneuerung der Adam-Opel-Straße, 2. BA, hier: Bereitstellung von Finanzmitteln Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0909-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 20	Bereitstellung von Finanzmitteln für die Nicolaus-Otto-Straße Verkehrsanbindung des GI/GE "Auf dem Gries" zur Stedtfelder Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0910-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 21	Gutachtenbeauftragung, hier: Bereitstellung der Finanzmittel Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 12, Enthaltungen: 4	0920-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 22	Antrag der SPD-Stadtratsfratkion - Anwohnerparken im Bereich des gesamten Wohngebietes am Wartenberg Beschluss: erledigt	0864-AT/2008	Antrag
Ö 22.1	Parkmöglichkeiten für Bewohner des Wohngebietes Wartenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	0911-BR/2009	Berichtsvorlage
Ö 23	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - Berichtsvorlage zur Fortschreibung und Ergänzung des Sozialplanes Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0912-AT/2009	Antrag
Ö 24	Antrag der DIE LINKE-Stadtratsfraktion - tiefgründige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der gesamten Parkraumbewirtschaftung der Stadt Eisenach Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0913-AT/2009	Antrag
Ö 25	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Absicherung EU-LEADER-Projekt Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltungen: 6	0914-AT/2009	Antrag
Ö 26	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Städtebaulicher Vertrag Bürgersolarpark Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 15, Nein: 17, Enthaltungen: 1	0915-AT/2009	Antrag
Ö 27	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Änderung der Geschäftsordnung Beschluss: Verweisung in die Ausschüsse Abstimmung: Ja: 16, Nein: 15, Enthaltungen: 2	0916-AT/2009	Antrag
Ö 28	Investitionsprogramm Förderung von Investitionen in nationale UNESCO-Welterbestätten, hier: Wartburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0921-StR/2009	Beschlussvorlage
Ö 29	Anfragen
Ö 29.1	Anfrage DIE LINKE. - Stadtratsfraktion zu der Zuständigkeit bei der Festsetzung von Strompreisen Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0388/2009	Anfrage Beantwortung Beantwortung - Nachfrage
Ö 29.2	Anfrage des Stadtrates Herrn Schenke - Kommunale Kirchenbaulastverträge nichtig Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0399/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 29.3	Anfrage des Stadtratsmitgliedes Herrn Levknecht - Streckenänderung Festzug Sommergewinn 2009 Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0400/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 29.4	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Veranstaltungen im Automobilbaumuseum (02) Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0402/2009	Anfrage Beantwortung
Ö 29.5	Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion - Abhalten von Stadtratssitzungen im Bürgerhaus Beschluss: zur Kenntnis genommen	AF-0403/2009	Anfrge Beantwortung

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: