Betreff
Konzept zur Grünflächenpflege und -entwicklung der Stadt Eisenach
Vorlage
0414-StR/2020
Art
Beschlussvorlage Stadtrat

I. Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Stadt Eisenach beschließt:

das Konzept zur Grünflächenpflege und –entwicklung der GrünRaum GmbH einschließlich der darin schon definierten Festlegungen zu den Soll Service-Level der städtischen Grünflächen. Vor Umsetzung werden die Maßnahmen, die in der Zuständigkeit des Stadtrates liegen, mit der finanziellen und personellen Untersetzung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Folgende Maßnahmen werden bestätigt:

1.       die Einführung eines Grünflächenmanagementsystems im Sachgebiet Grünflächen und entgegen des Stadtratsbeschlusses zur 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 vom 02.12.2014 die Aufnahme einer unbefristeten Stelle im Stellenplan des Haushaltes 2021 zur Umsetzung der Maßnahme.

2.       die Vorbereitung der Vergabe einer Friedhofsentwicklungsplanung.


II. Begründung:

 

Das Konzept zur Grünflächenpflege und –entwicklung der GrünRaum GmbH wurde in der Sitzung des IBR-Ausschusses am 07.09.2020 und in einer Informationsveranstaltung am 15. Oktober 2020 ausführlich vorgestellt.

 

Zu 1.

Zur Planung und effizienteren Umsetzung dringend notwendiger Pflege- und Umgestaltungs-maßnahmen aus dem Konzept ist die Einführung eines Grünflächenmanagementsystems unabdingbar. Die Kosten für die Beschaffung eines solchen Systems müssen kurzfristig bereitgestellt werden. Zur Bestandsanalyse und Koordination der Grünflächenpflegeplanung ist eine weitere Personalstelle im Bereich des Sachgebietes Grünflächen erforderlich. Diese muss zuerst im Stellenplan des Haushaltes 2021 neu geschaffen werden und ist mit einem Ingenieur zu besetzen. Genaueres entnehmen Sie bitte dem Gesamtkonzept und der als Anlage beigefügten Präsentation, welche am 15.10.2020 vorgestellt wurde.

 

Zu 2.

Um den künftigen Flächenbedarf für die einzelnen Grabarten und Überhangflächen oder auch Flächenengpässe zu ermitteln und die entsprechenden Gebührenanteile künftig genauer darstellen zu können, ist eine Analyse und Fortschreibung aller Friedhofsflächen notwendig.

Mit dem Ziel der Verbesserung der wirtschaftlichen Situation der Friedhöfe sind zudem Maßnahmen zur Optimierung der Flächennutzung, zur Verringerung des Pflege- und Unterhaltungsaufwandes und zur künftigen Anpassung der Grabstättenangebote an den Bedarf über ein ganzheitliches Entwicklungskonzept unter Berücksichtigung vorhandener Strukturen zu generieren.

All dies kann nur durch die Beauftragung eines Friedhofsentwicklungskonzeptes erreicht werden, so dass die Friedhöfe langfristig durch gute Angebote nachfrageorientiert und bedarfsgerecht attraktiv gestaltet werden können.

Die dafür benötigten Mittel müssen ebenfalls im Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 eingeplant werden.

 

III. Ausblick:

 

Im beigefügten Konzept sind die für die notwendige Aufwertung der städtischen Grünflächen dringend benötigten personellen Ressourcen benannt. Ziel soll es sein, die Mitarbeiter stärker als bisher für die notwendigen Kernaufgaben der Grünpflege einzusetzen, um somit den wachsenden Ansprüchen der Grünpflege überhaupt wieder gerecht werden zu können. Die vorhandenen Grünflächen im öffentlichen Raum und auf dem Friedhof müssen bedarfsgerechter gepflegt werden. Damit sollen die vom Stadtrat gefassten Beschlüsse im Rahmen des Klimaschutzes, der Klimaanpassung und dem Erhalt der Biodiversität Rechnung getragen und die vorhandenen Park- und Grünanlagen nachhaltig gepflegt und ertüchtigt werden. Die unter Punkt 1 beschriebene zusätzliche Stelle, soll nach Einführung des Grünflächenmanagementsystems alle vorhandenen städtischen Grünflächen auf die anzuwendenden Pflegelevel prüfen und gemeinsam mit den Mitarbeitern des Sachgebietes Festlegungen treffen, welche Maßnahmen zur Verbesserung bzw. Vereinfachung der vorhandenen Grünflächen getroffen werden können. Anhand der im Konzept bereits definierten Pflege-Level, der einzelnen Flächen, sollen dann im Rahmen des Grünflächen-managements weitere Möglichkeiten zur Reduzierung des im Konzept benannten Stellenbedarfes geprüft werden.

Im Ergebnis des Konzeptes zur Grünflächenpflege und -entwicklung ist es nach derzeitigem Stand notwendig im Sachgebiet Grünflächen 7,5 zusätzliche Stellen im Bereich der Gartenarbeiter und im Sachgebiet Friedhof 2,5 zusätzliche Stellen im Bereich der Friedhofsarbeiter zu etablieren, um erstmals eine ausreichende Qualität in den definierten Pflegeklassen erreichen zu können.

Das Fachamt unterstützt die Aussagen im Konzept, dass im Rahmen weiterer Fremdvergaben, eventuell personelle Ressourcen freigelenkt werden können. Derzeit sind ca. 23 % der Arbeiten an Dritte vergeben, mittelfristiges Ziel ist ein Vergabeanteil von ca. 40 %. Der Inhaber, der neu zu schaffenden Stelle im Grünflächenmanagementsystem, soll dann gemeinsam mit den Kollegen der Sachgebiete Grünflächen und Friedhof die notwendigen Ausschreibungstexte für die geplanten Vergaben definieren. Je nach Erfolg der Ausschreibungen, ist es dann eventuell möglich den oben genannten zusätzlichen Stellenbedarf zu reduzieren.

Weiterhin ist es nach Ansicht des Fachamtes noch möglich kurzfristig neuere Technik zur Grünflächenpflege zu beschaffen. Durch den Einsatz dieser wären effizientere Arbeitsabläufe möglich, die den Stellenbedarf möglicherweise ebenfalls weiter reduzieren können.

Die entsprechenden Vergaben werden im jeweiligen Fachbereich vorbereitet und je nach Auftragshöhe den entsprechenden Ausschüssen bzw. dem Stadtrat vorgelegt.

Hier ist es notwendig, dass diese in den genannten Gremien entsprechende Zustimmung finden.

 

Wichtig ist es hier nochmal deutlich darauf hinzuweisen, dass der im Konzept beschriebene notwendige Stellenbedarf unabdingbar ist, um dem weiteren Verfall der städtischen Flächen entgegenzuwirken. Selbstverständlich kann dieser auch teilweise im Rahmen von Vergaben an Dritte gedeckt werden. Es sollte jedoch klar sein, dass eine bedarfsgerechte Pflege der Grünflächen im Rahmen des Klimaschutzes, der Klimaanpassung und dem Erhalt der Biodiversität Rechnung getragen werden muss. Dazu muss man sich im Rahmen der Vergaben künftig Vertragspartnern bedienen, die das dafür notwendige Fachwissen nachweisen können. Diese werden mit hoher Wahrscheinlichkeit dann auch höhere Kosten kalkulieren und anbieten, als das bei bisherigen Vergaben der Fall war.


Anlagenverzeichnis:

 

Anlage 1:             Konzept zur Grünflächenpflege und –entwicklung der GrünRaum GmbH

Anlage 2:             Anlage 1.1 des Konzeptes – Bewertungsmatrix

Anlage 3:             Anlage 1.2 des Konzeptes – Ergebnisse Ortsbegehungen

Anlage 4:             Anlage 1.3 des Konzeptes – Ergebnisse Ortsbegehungen Spielplätze

Anlage 5:             Anlage 3.1 des Konzeptes – Service-Level-Definition

Anlage 6:             Anlage 4.1 des Konzeptes – Arbeitszeitberechnung Grünpflege

Anlage 7:             Anlage 4.1.1 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege – Kurzform

Anlage 8:             Anlage 4.1.2 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege – Komplett

Anlage 9:             Anlage 4.1.3 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege                                                                Objektpflegeeinheit – Kurzform

Anlage 10:          Anlage 4.1.4 des Konzeptes – Aufwandsübersicht Grünpflege                                                                Objektpflegeeinheit – Komplett

Anlage 11:          Anlage 4.2 des Konzeptes – Arbeitszeitberechnung Friedhof

Anlage 12:          Anlage 4.2.1 des Konzeptes – Aufwandsübersicht – Hauptfriedhof

Anlage 13:          Anlage 5.1.1 des Konzeptes – Regelpflegeplan Grünpflege

Anlage 14:          Anlage 5.1.2 des Konzeptes – Regelpflegeplan Hauptfriedhof

Anlage 15:          Anlage 6.1 des Konzeptes – Technische Ausstattung Grünpflege

Anlage 16:          Anlage 6.1 des Konzeptes – Technik SG Grünflächen – Zusatz:                                                                Fahrzeugtechnik SG Grünflächen

Anlage 17:          Anlage 6.2. des Konzeptes – Technische Ausstattung Friedhof

Anlage 18:          Anlage 6.3 des Konzeptes – Artikel „Moderner Fuhrpark“

Anlage 19:          Präsentation der GrünRaum GmbH, vorgestellt am 15.10.2020

Anlage 20:          Präsentation Fachamt - Vorstellung zur Umsetzung

 

Hinweis:

Die Anlagen können Sie im Internet unter www.eisenach.de à Rathaus à Stadtrat und Gremien à Ratsinfosystem unter dem Tagesordnungspunkt der Stadtratssitzung und im Büro des Stadtrates einsehen.