SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 26.06.2023 - 17:00-20:05 Uhr

Sitzung

SKV/033/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

26.06.2023

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials)

Anlage 3: Satzung zum Bebauungsplan (Planteil A und Planteil B)

Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht

Anlage 4.1: Anlage zum Umweltbericht (Bestands- und Konfliktplan)

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe

Anlage 1.1 - Abwägungsprotokoll Teil 1: Beteiligung der Behörden, TÖB und Nachbargemeinden

Anlage 1.2 - Abwägungsprotokoll Teil 2: Beteiligung der Öffentlichkeit

Anlage 1.3 - Abwägungsprotokoll Teil 3: Beteiligung der Stadtverwaltung (intern)

Anlage 2 - Zielabweichungsverfahren: Antrag und Bescheid

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung

Anlage 1 - Planzeichnung mit Textfestsetzungen

Anlage 2 - Begründung (Teil I)

Anlage 3 - Umweltbericht (Teil II)

Beantwortung des Fragenkatalogs der SPD-Stadtratsfraktion

Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion zum B-Plan Nr. 50

Beantwortung der offenen Nachfrage aus dem SKV-Ausschuss

Beschluss: Empfehlung

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3

Anlage zum Antrag

Beschluss: zurückgestellt