SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 26.06.2023 - 17:00-20:05 Uhr

Sitzung

SKV/033/2023

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

26.06.2023

Zeit

17:00-20:05 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung am 30. Mai 2023 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 1
Ö 3	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 3.1	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 4	Sachstandsberichte
Ö 4.1	Sporthalle an der Mosewaldschule
Ö 4.2	Stadtpark/ Stadtwald – Radsportstrecke „Bombenlöcher“ auf dem Pflugensberg Beschluss: zur Kenntnis genommen	SB-0019/2023	Sachstandsbericht
Ö 4.3	Neugestaltung Karlsplatz - Stützwand Nikolaitor Geländer Beschluss: zur Kenntnis genommen	SB-0018/2023	Sachstandsbericht
Ö 4.4	Erforderlichkeit der Neueindeckung des Daches des Jugendclubs "Alte Posthalterei" Beschluss: zur Kenntnis genommen	SB-0014/2023	Sachstandsbericht
Ö 4.5	aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
Ö 5	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 11 „Wohngebiet Schützenstraße/ Petersberg“ hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1282-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Abwägungsprotokoll (Bestandteil des Abwägungsmaterials) Anlage 3: Satzung zum Bebauungsplan (Planteil A und Planteil B) Anlage 4: Begründung zum Bebauungsplan mit Umweltbericht Anlage 4.1: Anlage zum Umweltbericht (Bestands- und Konfliktplan)
Ö 6	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: Abwägungsbeschluss Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 7, dagegen: 0, Enthaltung: 1	1285-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1.1 - Abwägungsprotokoll Teil 1: Beteiligung der Behörden, TÖB und Nachbargemeinden Anlage 1.2 - Abwägungsprotokoll Teil 2: Beteiligung der Öffentlichkeit Anlage 1.3 - Abwägungsprotokoll Teil 3: Beteiligung der Stadtverwaltung (intern) Anlage 2 - Zielabweichungsverfahren: Antrag und Bescheid
Ö 7	Bebauungsplan der Stadt Eisenach Nr. 50 „Sondergebiet Windenergie am Reitenberg“ Neukirchen hier: Billigung des 2. Entwurfes und Beschluss zur erneuten förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentliche Belange Beschluss: Empfehlung Abstimmung: dafür: 2, dagegen: 2, Enthaltung: 3	1317-StR/2023	Beschlussvorlage Freigabe 1. Änderung Anlage 1 - Planzeichnung mit Textfestsetzungen Anlage 2 - Begründung (Teil I) Anlage 3 - Umweltbericht (Teil II) Beantwortung des Fragenkatalogs der SPD-Stadtratsfraktion Fragenkatalog der SPD-Stadtratsfraktion zum B-Plan Nr. 50 Beantwortung der offenen Nachfrage aus dem SKV-Ausschuss
Ö 8	Antrag der B90/Die Grünen-Stadtratsfraktion - Bebauungsplan B45 Fürstenhof - Aufstellungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	0410-AT/2020	Antrag Anlage zum Antrag
Ö 9	Mitteilungen des Bürgermeisters / hauptamtlichen Beigeordneten
Ö 10	Sonstiges