SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 18.08.2015 - 17:00-19:20 Uhr

Sitzung

HFA/027/2015

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Stadt Eisenach, Konferenzraum 122, 1. OG, Verwaltungsgebäude, Markt 2

Datum

18.08.2015

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung HA

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung am 04. August 2015 - öffentlicher Teil Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3
Ö 3	Haushaltssatzung mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 und Wirtschaftsplan des optimierten Regiebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 hier: Einbringung Beschluss: nicht abgestimmt	0340-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe
Ö 4	2. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Eisenach 2012-2022 Hier: Einbringung Beschluss: nicht abgestimmt	0341-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe 00 Vorbericht Stand 2015-08-20 Anlage 1 Vergleich Einnahmen Ausgaben Landkreise-Gemeinden TH Anlage 2 Auswertung 1.FS 30.04.15 Anlage 3 Personaloptimierungskonzept Anlage 4 Übersicht freiwillige Ausgaben-Kulturausgaben Anlage 5 Konsolidierung optimierter Regiebetrieb Anlage 6 Maßnahmekatalog Anlage 7 2015-08-19 - Überarbeitung 20.1
Ö 6	3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Eisenach, hier: Beratung und Beschlussfassung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0334-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - 3. Änderungssatzung Gebühren Sondernutzung Anlage 2 - Synopse zur 3 Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für Anlage 3 - Sondernutzung - Städte Vergleich Gebühren
Ö 7	Grundsatzbeschluss zum Umbau und Erweiterung der Werner-Aßmann-Halle Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0344-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage - Aufgabenstellung zum Umbau und Erweiterung im VOF-Verfahren
Ö 5	Wartburg-Sparkasse: Entlastung des Verwaltungsrates der Wartburg-Sparkasse für das Geschäftsjahr 2014 Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0319-StR/2015	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 Feststellung Jahresabschluss 2014+Bilanz+GUV Anlage 2 Lagebericht 2014 Anlage 3 Verwendung Jahresüberschuss 2014 Anlage 4 Entlastung Vorstand 2014 Anlage 5 Bericht Verwaltungsrat 2014
Ö 8	Antrag des Stadtratsmitgliedes Frau Rexrodt - Ausstellungskonzept "Thüringer Schnitzplastik" Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 2	0243-AT/2015	Antrag Anlage 1
Ö 9	Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion - Nachnutzung der Schule in Neuenhof Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 1, Nein: 4, Enthaltungen: 2	0232-AT/2015	Antrag Änderungsantrag Frau Büchner
Ö 10	Antrag der CDU-Stadtratsfraktion - Prüfauftrag an das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Eisenach gemäß § 3 Abs. 1, 3 Rechnungsprüfungsordnung i.V.m. § 33 GO und § 81 (39 ThürKO Beschluss: zurückgezogen	0335-AT/2015
Ö 11	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Hofmann - Willkommenskultur Beschluss: nicht abgestimmt	0343-AT/2015	Antrag eneuter ÄA Änderungsantrag NPD
Ö 12	Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Ö 13	Sonstiges