SessionNet | Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr - 06.07.2020 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung

SKVS/007/2020

Gremium

Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Verkehr

Raum

Stadt Eisenach, Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse)

Datum

06.07.2020

Zeit

17:00-20:20 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Ausschüsse

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung am 2. Juni 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Ö 3	aktueller Sachstand Skateranlage
Ö 4	Antrag des Stadtratsmitgliedes Herrn Kraft - Schutz des Gebietes von den Eisenacher Schluchten bis zur Wartburg Beschluss: Empfehlung der Verweisung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0292-AT/2020	Antrag 2. Änderung
Ö 5	Bildung einer Projektgruppe im Rahmen der Projektvorbereitung für den Bau einer Sportstätte in das O1; hier: Festlegung der Zusammensetzung, Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0	0314-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Empfehlung des SKVS-Ausschusses
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 6 „Bahnhofsvorstadt“ hier: 1. Zustimmung zum Entwurf und Billigung der Begründung mit Umweltbericht 2. Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: Empfehlung geänderter Text Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1	0115-StR/2019	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1: Bebauungsplan 4. Entwurf Anlage 2: Begründung mit Umweltbericht Anlage 3: Anlage zur Begründung GOP 4.2. - 4. Entwurf Anlage 4: Planfeststellungsbeschluss 12.03.2018 Empfehlung des SKVS-Ausschusses und des HFA
Ö 7	Bebauungsplan Nr. 45 "Ehemalige Gärtnerei Nebestraße" hier: Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 2	0209-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Vertragstext Anlage 2 - Vertragsgebietes Anlage 3 - Geltungsbereiches Bebauungsplan Anlage 4 - Auflassungsvermerk
Ö 8	Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Eisenach Nr. 51.1 " Photovoltaik-Freiflächenanlage - Ehemaliges Umspannwerk Ost" hier: 1. Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan 2. Beschluss über den Vorentwurf des Bebauungsplanes und dieDurchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung Beschluss: Empfehlung Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 1	0210-StR/2020	Beschlussvorlage Freigabe Anlage 1 - Karte des Geltungsbereiches Anlage 2 - Planzeichnung Vorentwurf mit textlichen Festsetzungen Anlage 3 - Begründung Vorentwurf mit Anlagen Anlage 4 - Bestätigung der Zusammengehörigkeit (TEAG und KomSolar) Anlage 6 - Auszug auf dem Flächennutzungsplans Anlage 7 - Antrag auf Einleitung eines bebauungsplanverfahren gemäß § 12 Absatz 2 BauGB (Kostenübernahme)
Ö 9	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion - Sanierungsgebiet Südstadt - Beschluss über den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB Beschluss: zurückgestellt	0134-AT/2019	Antrag
Ö 10	Antrag der DIE LINKE - Stadtratsfraktion - Aufstellen einer Freiflächengestaltungssatzung Beschluss: zurückgestellt	0278-AT/2020	Antrag 1. Änderung
Ö 11	Bauplanungsrechtliche Stellungnahmen
Ö 11.1	Informationen zu Entscheidungen der Verwaltung entsprechend der Richtlinie zur Vorlage von bauplanungsrechtlichen Stellungnahmen im Ausschuss
Ö 12	aktueller Sachstand zum Neubau einer Wettkampf-, Vereins-, und Schulsporthalle am Standort "O1"
Ö 13	Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 14	Sonstiges